2019, Demokratie – Abschied von einer Illusion?

Leserbrief. „Die Demokratie ist die Hure der freien Welt, bereit sich nach Wunsch an- und auszuziehen, bereit, die verschiedensten Geschmäcker zufriedenzustellen“, so äußerte sich einst Arundhati Roy, eine indische Schriftstellerin und politische Aktivistin. Wie recht sie doch hatte, denn heutzutage werden im Namen der Demokratie alle Arten von Verbrechen begangen! Mittlerweile benutzt und missbraucht man das Wort nach Belieben, was bleibt sind Phrasen, leere Hülsen ohne jeglichen Inhalt oder Sinn. Unsere „Volksvertreter“ haben sich die Demokratie so geschaffen, wie sie sie a la Pippi haben wollen. Wichtige Entscheidungen werden in Hinterstuben getroffen, politische Institutionen sind meist handlungsunfähig und das Wohl des Volkes spielt längst keine Rolle mehr. Wir werden vor vollendete Tatsachen gestellt und der Graben der Entfremdung zwischen uns und den Politikern wird immer tiefer, weil sie nur ihren eigenen Interessen dienen. Die Menschen haben in das politische System kein Vertrauen mehr. In den Parlamenten und politischen Parteien herrschen Hierarchien, Regierungsentscheidungen werden ohne Verstand abgenickt, das Gemeinwohl interessiert nur noch uns Bürgern. Die Demokratie stößt daher an ihre Grenzen und keiner kann sie sich noch leisten. Zahlen und Fakten sprechen für sich. Deutsche Alleinverdiener tragen im Vergleich zu 35 Mitgliedstaaten der OECD nach Belgien, die höchste Steuer- und Sozialabgabenlast. Konkret werden beinahe 50% des deutschen Durchschnittseinkommen abgezogen und damit liegt Deutschland weit über dem OECD-Durchschnitt mit 36%. In den Jahren 2015 und 2016 hat Deutschland mit bis zu 30% den größten Beitrag zur Finanzierung des EU-Haushalts gezahlt. Und das, obwohl das Vermögen der Privathaushalte in Deutschland laut einer Studie der Bundesbank bereits 2013 schon deutlich geringer war, als das einiger sogenannter Euro-Krisenländer. Wir zahlen also die Zeche für ein marodes System!

Staatsversagen, Kontroll- und Autoritätsverlust in unserem, einst so schönen Land tritt immer deutlicher zutage. Die politische Elite ist längst nicht mehr am Schutz der Bürger interessiert. Anstelle von Recht und Ordnung herrscht Multikulti-Chaos. Alles ist scheinbar so gewollt, die Mainstream – Medien hämmern es tagtäglich in unser Bewusstsein. Das neue Jahr begann nicht sehr vielversprechend. Polizei- und Rettungskräfte waren an Silvester in ganz Deutschland teilweise im Dauereinsatz. Eine Bilanz des Schreckens, es wurde geschossen, vergewaltigt und gemessert. Aus Sicht der deutschen Polizeigewerkschaft wird die Gefahr von Terroranschlägen, Gewaltkriminalität und aggressive politische Auseinandersetzungen anhaltend hoch bleiben. Überall und jederzeit können Attentäter zuschlagen, deshalb sollten wir anfangen, mit der alltäglichen Terrorgefahr zu leben. Um damit fertig zu werden, lernen wir am besten von Israel, sie haben jahrzehntelange Erfahrung. Laut Statistik wird alle zwei – drei Minuten in Deutschland eine Frau vergewaltigt, alle 2,5 Tage eine Frau ermordet. 2017 gab es über 100 deutsche Opfer pro Tag, das sind mehr als 40.000 Einheimische Opfer von Straftaten durch Zuwanderer oder vermeintlich „Schutzsuchender“. Aber das sind  alles Dinge, die scheinbar nur noch uns Bürger interessieren.

Was wir Bürger wollen, was wir tagtäglich leisten oder tun, ist eigentlich egal, uns bleibt letztendlich nicht das, was wir mit harter Arbeit tatsächlich verdienen. Unser erwirtschaftetes Geld gehört uns nicht, sondern dem frechen, dreisten Steuerstaat, der nach Abzug aller Steuern, Abgaben, Doppelbesteuerungen, Zwangsbeiträgen und sonstiger Abzocke uns nur noch ein kleines Taschengeld hinterlässt. Nach Dr. Daniel Stelter (Makroökonom) wurden seit dem Amtsantritt von Angela Merkel ein Vermögen in Höhe von 3700 bis 4700 Milliarden Euro durch Fehlentscheidungen vernichtet. Nun wird der Wirtschaftsstandort Deutschland durch mangelnde politische öffentliche Investitionen ruiniert. Kaputte und holprige Straßen, fehlende Gelder im Bildungswesen, die überzogene Regulierung der deutschen Industrie durch die Politik, aktuell die Automobilindustrie mit ihrer ganzen Diskussion um die Dieselfahrverbote wird unser Land immer mehr ins abseits stellen. Der Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) geht im Jahr 2019 von noch höheren Ausgaben pro Flüchtling aus. Er meint: „Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus.“ Nach dem Flüchtlingsstand von 2017 sind das insgesamt 42 Mrd. Euro. Im Vergleich sind das mehr als die Ministerien für Bildung, Forschung, Familien, Frauen, Senioren und Jugend zusammen erhalten.

Bleiben wir für 2019 trotzdem zuversichtlich, der Zusammenbruch dieses System ist vorprogrammiert. Wer immer noch glaubt, dass in unserem Land gerade eine besonders unfähige Regierung am Werk ist und bei der nächsten Wahl alles anders wird, hat nichts verstanden. Wir brauchen grundlegende Veränderungen und sollten eine grün–links-ideologische Kollektivverblödung keinesfalls mehr zulassen, um den Verfall der inneren Sicherheit unseres Landes vorzubeugen. Bevor wir nach Sarah Wagenknecht „Aufstehen“, müssen wir erst mal „Aufwachen“! In diesem Sinne wünsche ich allen ein Gutes Neues Jahr. Arbeiten wir zusammen, um 2019 zu einem der besten Jahre der Geschichte werden zu lassen! Wahrheitsgetreu und voller Zuversicht müssen wir uns angesichts der heutigen Entwicklung keinesfalls für Deutschland schämen!

Ines Schwamm
Hildburghausen

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