Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: Gedanken zur Nominierung von Ursula von der Leyen
Leserbrief. Die Nominierung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen wird oft in einem völlig falschen Licht dargestellt. Eine sachliche Darstellung der Vorgänge zeigt eine ganz andere Perspektive und lässt Vertrauen in die Entscheidung des Europäischen Rates in Brüssel in der vergangenen Woche wirken.
Entsprechend der gesetzlichen Lage hat der Europäische Rat mit seinen 28 Staats- und Regierungschefs dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen! Dass dies nur ein Kompromiss sein kann, wird keinen verwundern. Ebenfalls, dass dies in vertraulicher Runde passieren muss, da jeder „sich bewegen“ muss und dabei seine Positionen aus dem Europawahlkampf verlässt, ist dies notwendig, sonst kein Kompromiss! Oder wer verhandelt seinen neuen Arbeitsvertrag mit dem Chef in einer Betriebsversammlung?
Nun zum so umworbenen Europäischen Parlament: Hätten die Sozialisten, die Liberalen und die Grünen im Europäischen Parlament sich klar und deutlich hinter den Sieger der Europawahl – Manfred Weber – gestellt, dann hätte vermutlich der Europäische Rat ihn auch nominiert, trotz der Ablehnung von Präsident Macron! Aber da weder Weber noch Timmermans eine Mehrheit im Parlament bekommen hätte, wen von beiden sollten dann die Staats- und Regierungschefs vorschlagen?
Oft wird jetzt in Kommentaren und Berichten der Bundeskanzlerin vorgeworfen: „Was für eine Enttäuschung“ – sind diese Aussagen gerechtfertigt? Nein! Denn sie ist eine Verfechterin des Spitzenkandidaten-Prinzips, so schon von ihr vor fünf Jahren bei Juncker nachweislich durchgesetzt! Erst hat sie Herrn Weber unterstützt, als er im Parlament keine ausreichende Unterstützung bekam, Herrn Timmermans – trotz heftiger Kritik aus den eigenen Reihen der EVP. Da dann für Herrn Timmermans wegen der Ablehnung der Visegrád-Gruppe, Italiens und Frankreich er keine Mehrheit im Europäischen Rat bekommen würde, hat Macron Frau von der Leyen vorgeschlagen! Enttäuscht haben die Abgeordneten im Europäischen Parlament, sie sollten jetzt nicht so lamentieren, wie die Kommentatoren!
Thomas G. Marzian
Schleusingen
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