Bericht der AfD-Fraktion zur 4. Stadtratssitzung in Hildburghausen

Hildburghausen. Am 23. September fand nun die vierte Stadtratssitzung statt. Nach der üblichen Einleitung, der Feststellung der Beschlussfähigkeit, den Anträgen zur Tagesordnung, der öffentlichen Fragestunde für Bürger der Stadt, erfolgte der Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters.

Schließlich gelangte man zum wiederholten Tagesordnungspunkt 6: „Verpflichtung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hildburghausen“. Und siehe da, diesmal waren zwei Kameraden und eine Kameradin anwesend, die vereidigt werden konnten. Sie sind wichtig für unsere Stadt, herzlichen Dank dafür! Zuletzt hatte es an einer rechtzeitigen Einladung gehapert.

Dann gab es sehr umfangreiche Ausführungen durch den Stadtförster Bernd Hoffmann zum Stadtwald in Hildburghausen. Wie wir alle wissen, ist der Borkenkäfer deutschlandweit zum primären Schädling unserer Fichtenwälder geworden und dessen Vermehrung den außergewöhnlich hohen Temperaturen, vor allem der Trockenheit von April bis August letzten Jahres geschuldet. Dieses Problem ist jedoch schon aus DDR-Zeiten bekannt und hielt sich durch vorausschauendes Handeln unserer Förster in den letzten 25 Jahre in Grenzen. Hier wurde mit einer rechtzeitigen Anpflanzung durch Weißtanne, Eiche und Buche viele Jahre vorher begonnen und so konnte dem Schaden Einhalt geboten werden. Den Stadträten wurde für dieses Jahr im Herbst eine Waldbesichtigung angeboten, an der wir natürlich sehr interessiert teilnehmen werden.

Anschließend erfolgten Beschlüsse zum einfachen Bebauungsplan für das Mischgebiet am nordöstlichen Ortseingang des Ortsteils Pfersdorf, zum Bebauungsplan mit Grünordnungsplan für das Wohngebiet in der Waldstadt und zum Jahresantrag 2020 im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“, als „Aufwertung“, „strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen“ oder „Stadtumbau-Sicherungsmaßnahmen“ als Bestandteil der Gesamtstädtebauförderung. Außerdem enthielt der Jahresantrag als Bestandteil noch das „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“. Das alles gilt es zu beobachten und wir werden ein besonderes Augenmerk darauf legen.

Schließlich folgte noch die „Vergabe von Planungsleistungen zur Erststellung eines Entwicklungskonzeptes für den Stadtberg als Tourismusstandort und Naherholungsgebiet.“ und die Vergabe der Planungsleistungen zur Sanierung der Kindertagesstätte „Werraspatzen“, die uns persönlich sehr wichtig ist.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, natürlich ist es unser Ziel einer positiven Stadtentwicklung keine Steine in den Weg zu legen. Doch manchmal stellt sich für uns die Frage, ob gewisse Planungsleistungen der Stadt nicht teurer kommen, als deren eigentliche Ausführung? Aber das werden wir noch herausfinden!

Nach der Vergabe der Planungsleistungen erfolgte die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH. Während Bürgermeister Holger Obst (CDU) nicht erneut kandidierte, wählte der Stadtrat im ersten Wahlgang vier Mitglieder: Patrick Hammerschmidt (CDU), Burkhard Knittel (Feuerwehr), Karl-Heinz Vonderlind (Die Linke.) und Ralf Bumann (SPD). Wir als AfD hatten unsere Fraktionsvorsitzende, Ines Schwamm, die leider urlaubsbedingt nicht anwesend sein konnte, ins Rennen geschickt, sie erhielt nur 10 Stimmen im ersten Wahlgang. Einige Stadträte, allen voran die Landtagsabgeordnete der CDU und Frau des Bürgermeisters hatten schon in den höchsten Tönen gefeixt, ganz so nach Nibelungenart? Doch wollen wir ihr nichts Böses unterstellen, im zweiten Wahlgang wurde Ines Schwamm mit 13 zu 7 Stimmen doch noch in den Aufsichtsrat gewählt.

Einer der letzten, für uns ebenfalls ganz entscheidenden Punkte, war die Wahl des Stadtratsvorsitzenden. Hier haben wir uns für Ralf Bumann (SPD) entschieden. Eigentlich den für uns einzigen Kandidaten, der schon jahrelang im Stadtrat vorsitzt und dem wir zutrauen, völlig unparteiisch die kommenden Stadtratssitzungen zu leiten. Das ist für uns sehr wichtig!

Zuletzt erfolgten noch Anfragen und Mitteilungen von Stadträten. Hier interessierte uns vor allem die Brücke in Häselrieth. Diese soll im nächsten Frühjahr abgerissen und neu gebaut werden. Allerdings besteht für eine Übergangslösung, die Werra zu überqueren, wenig Aussicht.

In diesem Sinne, es geht ums Aufpassen! Wir versuchen alles richtig zu machen und hoffen, dass es uns gelingt. Es geht um unsere Stadt und ausschließlich nur um unsere Stadt! Nichts anderes haben wir uns vorgenommen, denn wir haben nichts zu verlieren!

Lars Büge
stellvertr. Fraktionsvorsitzender
Ihre AfD-Fraktion des Stadtrates Hildburghausen

Foto: Südthüringer Rundschau