Lügen haben kurze Beine

Leserbrief. Die Direktkandidatin der CDU im Landtagswahlkreis 18, Kristin Floßmann, plakatiert im Wahlkampf, dass kleine Schulstandorte im Landkreis erhalten bleiben müssten. So weit so gut, aber das hat R2G (Rot-Rot-Grün) im neuen Schulgesetz gegen die Stimmen der CDU bereits beschlossen. Was aber hat sie im Kreistag mit beschlossen? Die Regelschule in Veilsdorf und die Grundschule in Reurieth verschwanden von der Bildfläche. Von wegen kurze Wege für kurze Beine!?! Besonders pikant.

In Veilsdorf gab es zur Erhaltung der Einrichtung ein erfolgreiches Volksbegehren. Aber was juckt es Kristin Floßmann. Sie denkt wohl, die Wähler vergessen dies? Weiterhin argumentiert sie gegen die fehlenden Lehrer und die hohen Ausfallzahlen an Unterrichtsstunden in Thüringen. Wer das zu verschulden hat, sagt Kristin Floßmann nicht dazu. Die CDU hatte seit der Wende stets das mehrheitliche Sagen im Landtag und ist dadurch hauptverantwortlich für die jetzt eingetretene Situation. Es sei daran erinnert, im Jahr 2009 wurden ganze 9 (Neun) Lehrer eingestellt. Und so zog es sich die ganzen Jahre bis zum Regierungswechsel 2014 hin. Erst R2G hat diese konfuse Situation beendet und stellte in dieser Zeit bis heute über 3.000 Lehrer ein.

Ein weiteres negatives Beispiel ist die Problematik der Straßenausbaugebühren in Thüringen. R2G hat sie mit Rückwirkung zum 1. Januar 2019 abgeschafft, gegen die Stimmen der CDU, also auch von Kristin Floßmann und Henry Worm. Was verspricht die CDU jetzt? Man wolle rückwirkend bis 1990 diese Gebühren an die Bürger zurückzahlen. Dass dies schon rein rechtlich nicht geht, müsste die CDU eigentlich wissen. Die Gemeinden müssen laut Gesetz die dafür erforderlichen Unterlagen nur 10 Jahre aufheben.

Aber es ist ja Wahlkampf, da kann man ja den unwissenden Bürgern alles versprechen.

Und übrigens, dieses Finanzpaket würde dem Land zusätzlich mit Zinsen ca. 1 Milliarde Euro kosten. Da die CDU aber 2014 bereits 16 Milliarden  Euro Schulden hinterlassen hat, von den R2G immerhin 1 Milliarde Euro abgetragen hat, wäre dieses Versprechen überhaupt nicht finanzierbar.

Abschließend kann ich die Wähler nur davor warnen, diese konfuse „Versprecher Partei“ CDU und ihre Direktkandidaten zu wählen. Es gibt das geflügelte Sprichwort: „Lügen haben kurze Beine“.

Rainer Juhrsch
Eishausen

Foto: Privat

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