Die unfassbare Inkompetenz einer Stadträtin

Hildburghausen. In der ersten Stadtratssitzung nach der Bürgermeisterwahl am 29. April 2020, welche der neugewählte Kreisstadtbürgermeister Tilo Kummer sehr souverän bestritt, wurde endlich der Haushalt für 2020 nach teils kontroverser Diskussion mehrheitlich beschlossen. Im Zuge der Corona-Krise sicherlich kein einfacher Akt, aber notwendig, so der als Gast anwesende Kreisgeschäftsführer der Linken, Rainer Juhrsch. Der Haushaltsentwurf war in sich schlüssig, was Ausgaben und Einnahmen betrifft.

Was allerdings Frau Obst (CDU) in der Diskussion von sich gab, war einfach nur peinlich und zeugt von wenig Fachkompetenz, so Juhrsch. Ohne eigene Anträge eingebracht zu haben, forderte sie gleich den gesamten Stadtrat auf, dem Entwurf nicht zuzustimmen. Ist sich Frau Obst ihrer Verantwortung als Stadträtin überhaupt bewusst?

Was hätte eine Nichtzustimmung zur Folge gehabt? Keine Investitionen für die Sanierung des Freibades und der Sanierung des Kindergartens „Werraspatzen“, keine Mittel für die Erweiterung des Gewerbegebietes Nord-Ost usw.

Der „Höhepunkt“ von Frau Obst war dann der Vorschlag, die Korrektur der Gewerbesteuereinnahmen von 852.000 Euro nach unten zu vollziehen, ohne zu sagen, was dann eingespart werden sollte, so Juhrsch weiter. Nach 5 Jahren als Mitglied im Haushaltsausschuss des Thüringer Landtages sollte man eigentlich wissen, dass Ausgaben und Einnahmen übereinstimmen müssen!

Überraschend war weiterhin, dass der Stadtrat sich weitere „inhaltsleere Einlassungen“ von Frau Obst, bis auf Steffen Harzer, gefallen lies. Wer nur auf das eigene Ego bedacht ist und nicht im Interesse der Stadt handelt, ist völlig fehl am Platze. Mehr Demut, so Juhrsch abschließend, wäre angesagt, gerade nach 2 Wahlniederlagen der Familie Obst.

Rainer Juhrsch
Kreisgeschäftsführer DIE LINKE.