Anstatt gemeinsam Lösungen zu finden, wurden vom Bürgermeister und seiner Fraktion dutzende Ausreden präsentiert
Hildburghausen. Am 2. Juni fand die zwölfte Stadtratssitzung statt. Es war eine dringend notwendige Sondersitzung, um zum einen das Freibad schnellstmöglich wieder zu eröffnen und zum anderen die Varianten der Sanierung des Freibades zu diskutieren. Die Antragstellung zur Sondersitzung erfolgte von den Fraktionen der CDU, Feuerwehr und der AfD.
Die Sondersitzung war eine Farce und dauerte mehr als viereinhalb Stunden. Die Krönung gab ein Stadtrat von sich, als er wutentbrannt auf den Tisch haute, sich mehrfach wie ein Kleinkind auf den Kopf klatschte, und wir schon überlegten, die „Notfallnummer“ für die Psychiatrie zu wählen. Als scheinbar Allwissender warf der ungehobelte Poltergeist mit unflätigen Äußerungen um sich, das Schauspiel war kaum an Primitivität zu überbieten.
Neben solchen Aussetzern wurden auch mehrfach die Redezeiten überschritten und zogen die Sitzung unnötig in die Länge. Nicht umsonst hat Stadtratsvorsitzender Ralf Bumann einen Tag später gefordert, künftig strenger nach Geschäftsordnung zu handeln. Das ist auch dringend notwendig, denn unter diesen Umständen schämt man sich, überhaupt noch Stadtrat zu sein.
Wir forderten das Freibad spätestens am 1. Juli zu öffnen und machten den Vorschlag dieses durch freiwillige Arbeitseinsätze auch kostengünstig zu realisieren. Anstatt gemeinsam Lösungen zu finden, wurden vom Bürgermeister und seiner Fraktion dutzende Ausreden präsentiert. Diese ließen so manche Stadträte einknicken, ihnen ist es nicht mal zu verdenken, denn die bewusste Gedankenmanipulation durch linke Stadträte kam fast einer Gehirnwäsche gleich. So wurde uns eine utopische Kostenrechnung von 37.500 Euro dargelegt, nur um dieses Jahr das Freibad nutzen zu können. Das Schreckgespenst lässt grüßen.
Fakt ist, die Eröffnung des Freibades wäre in diesem Jahr mit Kosten um die 10.000 Euro möglich gewesen, darin ist sogar der Versicherungsbetrag für die freiwilligen Helfer eingeschlossen, denn es könnte ja jemand vom Beckenrand stürzen. Leider war dieser Vorschlag von Bürgermeister & Co. nicht erwünscht!
Donnerstagabend veröffentlichte der scheinbar allwissende Poltergeist in der Rundschau die angsterregende Schlagzeile: „Will der Stadtrat das Ende des Freibades?“ Unsere Antwort: Nein, das will er nicht und eine Schließung des Freibades in den Sommermonaten hat es in 85 Jahren noch nie gegeben! Hierfür tragen Bürgermeister und Co. mit ihrer angsteinflößenden Argumentation und falschen Behauptungen allein die Verantwortung!
Kommen wir zum nächsten Punkt, der Sanierung des Freibades: So wurde eine unverbindlichen Befragung von der Stadtverwaltung über ihre Homepage gestartet. Die Hildburghäuser hatten die Wahl sich zwischen zwei Varianten zu entscheiden. Nur 155 Bürger haben in zwei Wochen abgestimmt, mehr nicht! Schaut so etwa eine repräsentative Bürgerbefragung aus?
Eine dritte Variante wurde von Tino Tessmer (Fachangestellter für Bäderbetriebe ), Hartmut Fischer (staatl. geprüfter Schwimmmeister), Achim Tessmer (staatl. geprüfter Schwimmmeister) und Hans-Georg Häfner (ehem. Vorstand Wasserwacht) in der Rundschau und in der Facebook-Gruppe „Hildburghausen“ vorgestellt. In Facebook erhielt der Vorschlag innerhalb von zwei Stunden mehr als 150 Likes! Das zählt aber nicht! Es waren ja auch nur Likes bzw. „Gefällt mir“-Angaben und passt den linken Stadträten so gar nicht ins Konzept.
Dabei ließe sich Variante 1 und 3 in Zusammenarbeit mit jahrelang erfahrenen Schwimm- oder Bademeistern unserer Stadt durchaus auf einen gemeinsamen Nenner bringen, doch das ist nicht gewollt. Im Übrigen wäre die Variante 1 auf lange Frist gesehen im Unterhalt wesentlich rentabler. Mit aller Macht wird hier die völlig unattraktive Variante 2 durchgepeitscht, schließlich geht es um eine 80prozentige Förderung, die ohnehin noch fragwürdig ist.
Wir hatten in der vorherigen Stadtratssitzung Ende April im „Showbühnentheater“ bereits gegen den Haushalt gestimmt, da es eine Empfehlung vom Landesverwaltungsamt gab keinen Haushalt zu beschließen! Warum wohl? Sicher nicht, um von einem Stadtrat einer Kleinstadt einfach ignoriert zu werden! Die Antwort folgte prompt, der Haushalt wurde nämlich abgelehnt, aber auch hier glaubt man noch etwas basteln zu können.
Wir sind eine Kreisstadt und tragen für unsere gesamte städtebauliche Entwicklung, besonders in Richtung Attraktivität unserer Stadt, eine ausgesprochen hohe Verantwortung. Wir brauchen ein Konzept, das alle Bürger anspricht und keine unter Druck entstandenen Schnellschüsse, die in den vergangenen Jahren häufig zu Fehlentscheidungen führten. Wie es Stadtrat Schmalz gestern in der Bauausschuss-Sitzung sinngemäß so schön formulierte, falls eine 80prozentige Förderung nicht mehr möglich ist, werden sich neue Türen öffnen. So ist es und das rechtfertigt auch keinesfalls eine Schließung des Freibades während der Sommermonate in diesem Jahr.
Ein Vorschlag in der Bauausschusssitzung am Donnerstagabend, dem Bau des ersten Abschnittes der Variante 2 wegen Fördergeld zuzustimmen, macht übrigens die Bildung einer „AG Freibad“ mit dem Ziel der Attraktivitätssteigerung des Schwimmbades bereits überflüssig. In diesem ersten Bauabschnitt soll das 50-Meter-Becken mit Millionenförderung umgebaut werden. Hier werden die Stadträte erneut aufs Glatteis geführt, denn viele Stadträte sind gegen die 50-Meter-Bahn-Variante.
Liebe Stadträte überlegt bitte in der nächsten Stadtratssitzung Eure Entscheidung sehr genau, Ihr wurdet von den Bürgern der Stadt gewählt und habt in ihrem Sinn zu entscheiden. Ihr seid nicht die Vasallen eines Poltergeistes.
Ines Schwamm
Stadträtin
AfD-Stadtratsfraktion Hildburghausen
Foto: Südthüringer Rundschau