Neue Fraktion „PRO HBN“ im Hildburghäuser Stadtrat

Hildburghausen. Nach einem längeren Prozess hat die Mehrzahl der Fraktionsmitglieder die CDU-Fraktion im Stadtrat Hildburghausen verlassen müssen, trotz der jahrelangen inneren Verbundenheit zur Partei CDU. Zugleich haben zwei CDU-Mitglieder, neben weiteren Mitgliedern, den CDU-Ortsverband verlassen. Beides hat dieselben Gründe und stellt ausdrücklich keine Distanzierung von den Werten der CDU dar.

Insbesondere konnten vier Fraktionsmitglieder nicht mehr länger akzeptieren, als „verlängerter Arm des CDU-Ortsverbandes“ agieren zu müssen. Dies bezieht sich jedoch nur auf einen Teil des Vorstandes. Seit den verlorenen Wahlen der beiden Funktionsträger (Landtagswahl in Thüringen 2019 und Bürgermeisterwahl in Hildburghausen 2020 – Anm. d. Red.) hat sich die sachorientierte Zusammenarbeit deutlich verschlechtert, sprich sie war fast unmöglich. Nicht nur das die Wahlniederlagen der Fraktion angelastet wurden, führten auch die von den Wahlverlierern gepflegte inakzeptable Wortwahl, permanente Schuldzuweisungen, ein respektloser Umgang, die fortlaufende Kommunikation im Befehlston zur endgültigen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses. Insgesamt driften die Meinungen deutlich auseinander.

Die vier bisherigen Fraktionsmitglieder haben sich als Stadträte verpflichtet, zum Wohle der Stadt zu entscheiden. An parteipolitische Weisungen ist ein gewähltes Ratsmitglied nach Kommunalordnung §24 Absatz 1 grundsätzlich nicht gebunden.

Weil sich die Fraktionsmitglieder nicht als „Parteisoldaten von Wenigen“ verstehen und von den Bürgern als Person ihre Stimmen erhalten haben, werden sie auch künftig im Stadtrat ihr Mandat wahrnehmen. Sie möchten sich weiterhin als konstruktiver Gesprächspartner und Fraktion für die Bürger verstanden wissen. Eine Rückgabe der Stadtratsmandate stand zu keiner Zeit zur Debatte.

Die neu gegründete Fraktion „PRO HBN“ Gemeinsam für Hildburghausen möchte in Zukunft eine transparente, offene Zusammenarbeit mit den Räten und dem Bürgermeister unserer Stadt pflegen.

Brigitte Wütscher
Stadträtin

Ingo Bartholomäus
Stadtrat

Patrick Hammerschmidt
Stadtrat

Thomas Schmalz
Stadtrat

Titelbild: Die neue Fraktion „PRO HBN“ im Stadtrat Hildburghausen (v.l.n.r.): Patrick Hammerschmidt, Brigitte Wütscher, Thomas Schmalz und Ingo Bartholomäus. Foto: Fraktion „PRO HBN“