Nicht mehr wählbar!

Leserbrief. In jüngster Vergangenheit hat sich die Bürgerinitiative „Oberer Wald“ durch ihre Sprecher Hartmud Gießler und Almut Hopf versucht, kritisch in den Medien zu profilieren. Keine Frage, dies ist ihr gutes Recht. Aber warum jetzt? Natürlich, es sind Wahlen, man will wieder in den Gemeinderat und da muss man zeigen, dass es einen noch gibt.

Aber mit demselben Recht fragen sich die Wählerinnen und Wähler, welche 2014 der Bürgerinitiative „Oberer Wald“ insgesamt ihre Stimme gegeben haben, was denn nun eigentlich aus dem Wahlprogramm und den daraus resultierenden Wahlversprechen geworden ist. Und da beginnt schon das Dilemma der Bürgerinitiative „Oberer Wald“.

Spätestens im Herbst 2016 haben sich die o.g. vom Wahlprogramm geistig verabschiedet. Die Beweise dazu haben die Sprecher der Bürgerinitiative mit ihren Entscheidungen und Verhalten selbst geliefert. Erkennbar wird das z.B. in einem Beschlussprotokoll vom 13. Juni 2016, dass BI-Sitzungen zum Thema „Abwasser“ nur noch „nach Bedarf“ stattfinden werden. Wie bitte, „nach Bedarf“? Es war doch vom ursächlichen Thema „Abwasser“ noch nichts erledigt. Es gab einmal eine Internetseite der „Bürgerinitiative Abwasser Oberer Wald“. Es gibt sie lange nicht mehr! Warum nur? Selbst in der noch übrig gebliebenen Seite der „Bürgerinitiative Abwasser Oberer Wald“ auf Facebook ist der letzte Eintrag vom 24. Mai 2018, bezüglich des neuen Wassergesetzes, welche außerdem inhaltlich nicht immer den Tatsachen entspricht.

Als ich damals mehrmals anmahnte und daran erinnerte, dass die Bürgerinitiative „Oberer Wald“ nicht ausschließlich für die Vereinsarbeit, sondern für ihr Wahlprogramm gewählt wurde, warf man mich nach heftigen Diskussionen kurzerhand aus der Fraktion. Ich arbeitete nicht gegen die Bürgerinitiative, das Gegenteil wollte ich erreichen. Wenn es der Fraktionschef der Bürgerinitiative „Oberer Wald“, Hartmud Gießler, bisher nicht schaffte, unsere damals noch gemeinsamen Wählerinnen und Wähler über den Stand des Wahlprogrammes zu unterrichten, so fühle ich mich als einer, der ab 2014 diese richtigerweise mit vertreten hat, dazu bewogen Stellung zu nehmen.

Nur einmal die Kernpunkte des Wahlprogrammes von 2014 aktuell betrachtet: Eine Genossenschaft, welche sich noch heute im Status der Gründung befindet, sollte, ca. 100.000 Euro jährlich an Steuern in die Gemeindekasse spülen. Was ist das Ergebnis? Nicht ein Cent! Das Entstehen von 42 Arbeitsplätzen, über die Genossenschaft, welche überwiegend unserer Bevölkerung zu Gute kommen sollten, war auch versprochen worden. Das Ergebnis? Null, nicht einmal ein Minijob für eine Putzfrau entstand und diese hätte man an anderer Stelle nötig!

Über 30.000 Euro hat die Bürgerinitiative „Oberer Wald“ von der Bevölkerung zur Verfügung gestellt bekommen, um arbeitsfähig zu sein. Ergebnis? Die Finanzen sind verbraucht! Eine Offenlegung des gesamten Finanzverlaufes, in entsprechender nachvollziehbarer und allgemein üblicher Form, gab es nicht. Aussagen durch die Sprecher der Bürgerinitiative waren vage, somit unglaubwürdig und lassen Raum für Spekulationen.

Aktuell hält die Bürgerinitiative „Oberer Wald“ an einen überteuerten und finanztechnisch nicht auskalkulierten Kindergartenneubau im Ortsteil Heubach fest. Dazu muss man wissen, dass sich hierfür u.a. ein Architekturbüro aus Dresden bewarb, wobei es bei einem Mitarbeiter familiäre Beziehungen zur Gemeinderätin Almut Hopf gibt. Rein zufällig sind es die Personen, welche schon daran beteiligt waren, dass es einen Betrag für das Abwasserbeseitigungskonzept der Bürgerinitiative „Oberer Wald“ aus den o.g., von den Bürgern bereitgestellten Geldern gab.

Wenn ich Vetternwirtschaft definieren sollte, dann ist dies ein Beispiel dafür. Da man sich seitens der Bürgerinitiative „Oberer Wald“ mit wenig bis nichts über deren Kernthema Abwasser äußert, entsteht nicht nur der Verdacht, dass das Kindergartenthema auf dem Rücken der Kleinsten instrumentalisiert wurde und wird, um dabei ein paar Stimmen mehr für den Wiedereinzug in den Gemeinderat zu bekommen.

Nichts ist also den Sprechern und einigen des Restbestandes der Bürgerinitiative „Oberer Wald“ mehr heilig, dies zu erreichen. Auch das Abstimmungsverhalten der Sprecher der Bürgerinitiative im Gemeinderat Masserberg 2019 ist nicht mehr nachvollziehbar. Einerseits gaben sie zum Beispiel dem Bürgermeister der Gemeinde Schleusegrund aus ihrer Sicht grünes Licht für eine Gemeindefusion, um dann anderseits keine 24 Stunden später gegen eine Fusion zu stimmen.

An anderer Stelle gaben sie ihre Stimme für eine Erhöhung der Kurtaxe auf 3 Euro, um dann Tage später diese in der Öffentlichkeit anzuprangern und eine geringere einzufordern. Es sind nur einige Beispiele für einen undurchschaubaren Zick-Zack-Kurs von Hopf und Gießler. Schwer wiegt ihre Abkehr vom Wahlprogramm 2014. Das sind nicht nur aus meiner Sicht keine Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 in unserer Gemeinde. Sie sind schlichtweg nicht wählbar.

Aber was könnte die Ursache dafür sein, dass die beiden genannten es nicht geschafft haben, mit der Bürgerinitiative „Oberer Wald“ ihr Wahlprogramm von 2014 (Abwasser als Kernthema) umzusetzen und somit mit populistische Äußerungen auf sich aufmerksam machen zu müssen? Vielleicht ist die Ursache neben mangelhaften fachlichen Kenntnissen auch darin zu finden, dass die Sprecher der Bürgerinitiative zu wenig Teamfähigkeit praktizierten, auch bestehende Netzwerkarbeit anderer bereits bestehender Thüringer Bürgerinitiativen zum Thema „Abwasser“ ignorierten, sich dort nicht eingliederten, somit sich beratungsresistent verhielten.

Jetzt können die Sprecher der Bürgerinitiative „Oberer Wald“ mich wieder diffamieren und beleidigen, das auch über Dritte oder einem Pseudonym, dies kenne ich bereits. Jedoch die Fakten, auch aus jüngster Vergangenheit, stehen dagegen.

Zweifelsohne: Hartmud Gießler und Almut Hopf haben damals mit der BI-Arbeit gut angefangen, sie sind als Tiger gestartet, jedoch gelandet als Bettvorleger. In der Summe dessen, wie sich die Bürgerinitiative in den letzten mindestens drei Jahren entwickelte und nicht nur aus meiner Erfahrung heraus, ist diese Bürgerinitiative „Oberer Wald“ aus aktueller Sicht nicht mehr wählbar.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei all denen bedanken, welche mir zur Kommunalwahl 2014 bis jetzt das Vertrauen schenkten. Unter den gegenwärtigen Umständen kann ich leider nicht für den neuen Gemeinderat kandidieren. Anfragen hierzu habe ich bereits abgelehnt, wobei meine Gründe akzeptiert wurden.

Frank Lauenstein
Fraktionsloses Gemeinderatmitglied der Gemeinde Masserberg

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