Parteitaktische Spielchen sind im Stadtrat unerwünscht

Schleusingen. Der Rat der alten Stadt Schleusingen war durchgängig von der Dominanz einer Partei geprägt, der CDU. Wenn’s wirklich mal eng wurde, halfen die Freien Wähler. Dies aber schadete nicht der Kollegialität der Stadträte untereinander. Die FDP wie auch andere kommunalpolitisch Interessierte hofften auf freieres Arbeiten durch ein Ende dieser Dominanz. Das trat zunächst ein. Allerdings änderte sich manches mehr, nicht alles zum Positiven.

Beispielsweise beantragte kürzlich die CDU/FDP-Fraktion einen Beschluß, der die schon vertraglich verabschiedete Zusammenarbeit mit Suhl und anderen in konkreten Punkten beschleunigen soll. Schleusingen braucht das für seine langfristige Entwicklung. Im Hauptausschuß besprochen und auf die Tagesordnung gesetzt wurde dieser Antrag im Stadtrat auf Betreiben der Freien Wähler unter falschem Vorwand von selbiger wieder runtergenommen. Man kenne ein Papier dieses Themenfeldes nicht. Dabei handelt es sich laut CDU um eine parteiinterne Positionsbestimmung. Das heißt, die Freien Wähler verweigern einen für Schleusingen wichtigen Beschluß, trotz inhaltlicher Zustimmung, weil sie interne CDU-Papiere nicht kennen? Kaum zu glauben. Vielmehr dürfte es darum gehen, kurz vor der Kommunalwahl politischen Wettbewerbern keinen solchen Antrag zu gönnen – auf Kosten der Regionalentwicklung.

Solche parteitaktischen Spielchen sind neu im Schleusinger Stadtrat und das tut dem nicht gut. Das tut auch der Stadt und den neuen Ortsteilen nicht gut. Viele Wähler wollen sowas explizit nicht. Die FDP ruft dazu auf, Entscheidungen im Stadtrat lediglich das Wohl der Stadt und kein unnützes Gerangel um Sinnlosigkeiten zugrunde zu legen!

Thomas Vollmar
FDP Schleusingen