Arbeitsgruppe Freibadsanierung: Es wurde viel Zeit investiert, gestritten und erste Ergebnisse vorgelegt

Hildburghausen. Der Stadtrat hatte in seiner letzten Sitzung auf Antrag der SPD-Fraktion die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Freibadsanierung mit großer Mehrheit beschlossen. Die Arbeitsgruppe hat bereits zweimal getagt. Das Gremium, welches aus je einem Vertreter der im Hildburghäuser Stadtrat vertretenen Fraktionen, dem Bürgermeister, den zuständigen Fachämtern der Stadtverwaltung und Vertretern der Wasserwacht besteht, hatte sich schon in der ersten Sitzung einstimmig für die Sanierungsvariante 1 ausgesprochen.

In der Sanierungsvariante 1 wird das 50-Meter-Becken aufgelöst und zu einem Kombibecken umgebaut. Damit wird es einen Nichtschwimmerbereich, einen Schwimmerbereich mit fünf 25-Meter-Bahnen und zwei 50-Meter-Bahnen geben. Auch ein Sprungbereich wird integriert, ebenso eine Breitrutsche.

Diese Variante wurde dem Fördermittelgeber GFAW (Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung) bereits im November 2019 vorgelegt und von der GFAW als förderfähig eingeschätzt. Gefördert werden mit 80 Prozent die Ausgaben für den Sprung- und Schwimmbereich sowie die zwei zusätzlichen 50-Meter-Bahnen. Der Förderantrag sollte rechtzeitig bis zum 30. September 2020 beim Fördermittelgeber eingereicht werden. Damit will man die Sonderförderung doch noch in Anspruch nehmen.

Noch im August soll es eine Sondersitzung des Stadtrates geben. Diese wurde von den Fraktionen der SPD, PRO HBN, Wählergruppe Feuerwehr und AfD beantragt. Der finanzielle Mehrbedarf müsste zudem in einem Nachtragshaushalt mit Verpflichtungsermächtigung für das nächste Jahr geregelt worden. Das kann allerdings noch scheitern, egal wie hoch der Eigenanteil der Stadt wäre. Das letzte Wort spricht hier die Kommunalaufsicht.

Bereits in der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe mussten die Mitglieder zur Kenntnis nehmen, dass die von Steffen Harzer ins Spiel gebrachte Sanierungsvariante 2, die die Beibehaltung der 50-Meter-Bahnen vorsah, vom Fördermittelgeber GFAW höchstwahrscheinlich nicht gefördert worden wäre. Sie haben für eine Stadt mit 12.000 Einwohnern ein 50-Meter-Becken als nicht benötig erachtet. Diese wichtige Aussage wurde dem Stadtrat vorenthalten.

Erst nach gezielter Aufforderung bekamen zumindest die Vertreter der Fraktionen die Unterlagen ausgehändigt. Wären diese wichtigen Informationen des Fördermittelgebers rechtzeitig dem Stadtrat zur Verfügung gestellt worden, hätte über andere Varianten als Sanierungsvariante 1 gar nicht mehr diskutiert werden müssen. Stattdessen wurde gerade von Stadtrat Steffen Harzer eine Hetzkampagne gestartet, die letztendlich den gesamten Stadtrat in Misskredit gebracht hat. Er wollte unbedingt die Sanierungsvariante 2, die sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Stadtrat Ende Juni keine Mehrheit fand.

Besonders erwähnenswert sind hier die Schreiben der GfAW vom 5. Juni und 9. Juni 2020. Sie lagen also in der Verwaltung und somit auch dem Bürgermeister vor, bevor sich der Stadtrat am 25. Juni 2020 mit großer Mehrheit gegen die Sanierungsvariante 2 ausgesprochen hatte. Der überwiegende Teil der Fraktion DIE LINKE. und der Bürgermeister pochten allerdings auf diese Sanierungsvariante 2 und ließen keinen Kompromiss zu. Heute haben wir die Bestätigung, dass nicht mit offenen Karten gespielt wurde.

Erst Auskünfte auf Nachfragen und Hilfeersuchen von Stadtratsmitgliedern an anderen Stellen ließen erkennen, dass was nicht stimmt. Nun hat sich das offiziell bestätigt. Es stellte sich nämlich heraus, dass die Sanierungsvariante 2 weder mit dem zuständigen Ministerium noch mit der GfAW abgestimmt gewesen war. Man sieht auch Schwierigkeiten mit der Zuwendungshöhe und verweist auf das gültige Thüringer Bäderkonzept von 2005, was eine Reduzierung der Wasserfläche um 374 Quadratmeter vorsieht. Außerdem kann „nicht automatisch von einer 80%igen Förderquote“ ausgegangen werden. Zudem sind die Folgekosten ein wesentliches Förderkriterium. Auch die vorgesehene Unterteilung in Bauabschnitten wird kritisch bewertet.

Die Vermutung liegt jetzt nahe, dass der Bauausschussvorsitzende Harzer und Bürgermeister Kummer versucht haben, die Stadtratsentscheidung zu beeinflussen, indem man entscheidungsrelevante Informationen einfach zurück gehalten hat.

In der zweiten Sitzung der Arbeitsgruppe für die Freibadsanierung in der vorigen Woche wurden dann Details besprochen. Hier ging es um die Beckenumrandung, behindertengerechter Beckenzugang, Sprudelliegen, Anordnung der Sprungtürme und die Rutsche. Der eingeladene Planer Dirk Pfränger und der Badleiter Ronny Geigenmüller haben mit ihren Ratschlägen und Hinweisen der Arbeitsgruppe zur Seite gestanden. Die Unterlagen für den Förderantrag sind noch nicht komplett. Spezifische Fachplaner müssen noch einbezogen werden. Wenn die nötigen Gelder im Nachtragshaushalt eingestellt und bestätigt werden, können die Aufträge ausgelöst werden.

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Wie soll es nun weiter gehen? Die Arbeitsgruppe für die Freibadsanierung hat sich erst einmal auf keinen neuen Beratungstermin verständigt. Nun heißt es abwarten, obwohl die Zeit knapp wird. Es wurde viel Zeit investiert, gestritten und erste Ergebnisse vorgelegt. Aber ohne Geld kann das Bad nicht saniert werden. Ein rechtzeitig vorgelegter Haushalt hätte höchstwahrscheinlich die Freibadsanierung noch auf den Weg bringen können. Das hat der damalige Bürgermeister Holger Obst jedoch nicht gemacht.

Als Alternative bleibt dann nur wieder die Reparatur der Beckenfolie und der Beckenumrandung, damit im nächsten Jahr ein Badebetrieb möglich wird.

Ralf Bumann
Fraktionsvorsitzender
SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen

Thomas Schmalz
Fraktionsvorsitzender
PRO HBN-Stadtratsfraktion Hildburghausen

Eberhard Wiener
Fraktionsvorsitzender
Wählergruppe Feuerwehr-Stadtratsfraktion Hildburghausen

Ines Schwamm
Fraktionsvorsitzende
AfD-Stadtratsfraktion Hildburghausen

Foto: Südthüringer Rundschau