Bericht der AfD-Fraktion zur 5. Stadtratssitzung in Hildburghausen

Hildburghausen. Am Dienstag, dem 29. Oktober fand nun die fünfte Stadtratssitzung statt. Wie immer erfolgte nach der üblichen Einleitung, die Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anträge zur Tagesordnung, die es zwar gab, aber leider dem nichtöffentlichen Teil angehören.

Ja, dieser nichtöffentliche Teil, ein Teil der Verschwiegenheit, über den man weder schreiben noch sprechen darf, was manchmal auch sinnvoll sein kann, wenn er dem Wohl der Stadt dient? Doch sollten wir den Eindruck gewinnen, es handelt sich dabei um persönliche Belange eines Einzelnen, wofür wertvolle Steuergelder verschwendet werden, stellen wir den Antrag, darüber im öffentlichen Teil zu befinden. Das sind wir unseren Bürgern schuldig!

Schließlich kam es zum Beschluss der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadt. Was lange währt, wird endlich gut!

Weiterhin gab es Beschlussfassungen zur Instandhaltung von Gehwegen, der Straßen „Am Goldbach“ und „Am Friedhof“. Außerdem ging es um den Erwerb des Grundstückes neben dem ehemaligen BMW-Autohaus Matthes als zukünftige Parkmöglichkeit für das gegenüberliegende Theater sowie Abstimmungen der Veränderungssperre des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Nord/Ost, 6. Bauabschnitt, dessen Geltungsdauer verlängert werden soll, als auch um eine überplanmäßige Ausgabe bei Beauftragung der Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielsetzung „Erschließung Gewerbegebiet Nord/Ost „Am Trockenbach“ sowie um den Anbau des Feuerwehrgerätehauses mit drei Garagen und Nebenräumen. Hier waren sich alle Stadträte zum Vorteil unserer Stadt einig.

Beim Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen von Stadträten“ wurden von Stadträten aus verschiedenen Fraktionen Missstände hervorgebracht Zuerst ging es um die Beleuchtung der Gehwege vom Theresienfest 2019 auf dem Nachhauseweg über „Oberes Kleinodsfeld“. Immerhin herrscht der Zustand schon viele Jahre, jetzt wurde es festgestellt. Wer aus der Kleingartenanlage nachts Richtung Innenstadt nach Hause gelaufen ist, hatte hin und wieder seine Probleme nicht vom Weg abzukommen. Weiterhin ging es um die Rosa-Luxemburg-Straße, die nach wie vor nur in eine Richtung befahrbar ist, obwohl die Parkplätze längst fertiggestellt wurden. Man will es prüfen!

Kommen wir zum Bismarckturm, dem ursprünglichen Stadtbergturm, der durch den Verschönerungsverein 1882 unter Leitung des Künstlers Plato Ahrens entworfen wurde: Im November sollen die Restaurierungsarbeiten fertiggestellt werden, heißt ab nächsten Frühjahr wird er wieder für jedermann zugänglich sein. Bei gutem Wetter sieht man im Norden den Thüringer Wald mit Dolmar, Großem Hermannsberg, Ruppberg, Beerberg, Schneekopf, Adlersberg und Großem Finsterberg. Im Osten steigen der Simmersberg und der Bleßberg auf und bei sehr guten Lichtverhältnissen zeigt sich auch das Fichtelgebirge. Im Süden grüßt das Frankenland mit der Veste Coburg über den Wald herüber, ferner noch Vierzehnheiligen, der Staffelberg, die Veste Heldburg, die Ruine Straufhain, der Bramberg und der Steigerwald. Den Westen beherrschen die wuchtigen beiden Gleichberge. Hinter ihnen zeigt sich in zartem Dunst eine Reihe von Rhönbergen, darunter die Wasserkuppe. Es lohnt sich auf jeden Fall im kommenden Jahr dem Turm einen Besuch abzustatten.

Die Marienstraße, auch hier gäbe es geschichtlich viel zu erzählen aber das würde jetzt den Rahmen sprengen. Nur so viel, durch Probleme mit der Telekom und ihrem Glasfaserkabel haben sich die Bauleistungen etwas verzögert, allerdings versucht man bis zum Bereich Stadtberg eine vorläufige Fertigstellung, um zumindest über die Wintermonate die Straße wieder befahrbar zu machen.

Für sehr viel Diskussion sorgte seitens des Bürgermeisters und seiner ewig lächelnden ehemaligen Landtagsabgeordneten, die sich noch Stadt- und Kreistagsrätin nennen darf, der Vorwurf: Die Fraktion die Linke. hätte eine Koalition mit der AfD geschlossen. Das wiesen sowohl die Linke. als auch wir energisch zurück. Bei allem was wir tun, egal ob Verhinderung Multifunktionsplatz oder einseitiger Gesellschaftervertrag vom Bürgermeister, geht es um unsere Stadt und nichts anderes! In eifriger Diskussion wurde das klargestellt!. Wir haben es nicht nötig zu koalieren, wir sind und bleiben frei in all unseren Entscheidungen. Schließlich sind wir das unserer Stadt schuldig, in ihr sind wir aufgewachsen. Unsere Stadt ist nicht verhandelbar!

Ines Schwamm
Ihre AfD-Fraktion des Stadtrates Hildburghausen