Bericht der AfD-Fraktion zur 6. Stadtratssitzung in Hildburghausen
Hildburghausen. Am 21. November fand die sechste Stadtratssitzung statt. Nach der Einleitung und Feststellung der Beschlussfähigkeit kam es zum Antrag, mehrere Tagesordnungspunkte aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil zu stellen.
Die meisten Punkte betrafen dabei die Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH, hier gibt es nichts zu verbergen und wurde mit Zustimmung der Stadträte in den öffentlichen Teil übernommen. Über einen weiteren Punkt durften die Stadträte nicht befinden und musste folglich nichtöffentlich bleiben, das wurde vom Bürgermeister so festgelegt.
Im Anschluss stellte Herr Rothe vom Planungsteam der Thüringer Landgesellschaft sein Unternehmen mit verschiedenen Referenzen vor. Ihm wurde der Auftrag für die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes rund um den Stadtberg erteilt. Die Erarbeitungszeit soll bis September 2020 dauern.
Es folgte für die Wahlperiode 2019 – 2024 die Berufung der Ortssprecher für die Stadtteile Birkenfeld (Günter Blechschmidt), Häselrieth (Torsten Pfütsch) und Wallrabs (Jens Roterberg). Herzlichen Dank für Ihr Engagement!
Dann wurde die Vergabe des Joseph-Meyer-Preises der Stadt Hildburghausen für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Darüber erhielten wir, als AfD-Fraktion, im Vorfeld keinerlei Informationen. Im „Freies Wort“ war von einem Rundschreiben des Bürgermeisters an alle Stadträte die Rede, doch wir haben nachweislich weder das noch eine E-Mail erhalten. Vermutlich ging das Schreiben noch vor unserer Zeit raus und keiner machte sich auch nur ansatzweise die Mühe, dieses Säumnis nachzuholen. Gegen die auszuzeichnenden Personen haben wir keine Einwände. Hier geht es uns nur ums Prinzip!
Weiterhin folgten einstimmige Beschlussfassungen zur Vergabe von Fördermitteln im kommunalen Förderprogramm der Stadt, dem einfachen Bebauungsplan gem. §13b BauGB mit integriertem Grünordnungsplan in Birkenfeld für den Bereich westlich der Massenhäuser Straße, außerdem für das „Gewerbegebiet Nord/Ost, Bereich Kaltenbronner Weg/Am Trockenbach“ sowie einem Einzelantrag für die Sanierungsbetreuung 2020.
Zuletzt wurden die Tagesordnungspunkte aus dem ursprünglich nichtöffentlichen Teil abgehandelt. Dabei ging es um die Ermächtigung des Bürgermeisters als Gesellschaftervertreter der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH, die Beschlüsse zur Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses 2018 zu fassen. Weiterhin konnten dem Gesellschaftervertreter, dem Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft mbH und dessen Geschäftsführer, Bernd Klering, für die Tätigkeit in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 Entlastung erteilt werden. Den Stadträten wurden rechtzeitig die Prüfungsergebnisse der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BavariaTreuAG zur Einsichtnahme vorgelegt, die keinerlei Beanstandungen ergeben haben.
Ines Schwamm
Ihre AfD-Fraktion des Stadtrates Hildburghausen
