Bericht der AfD-Fraktion zur 9. Stadtratssitzung in Hildburghausen

Hildburghausen. Am 5. Februar fand nun die neunte Stadtratssitzung statt, eine dringend notwendige Sondersitzung, um die Parkgebühren auf dem Marktplatz durch eine dauerhafte 1,5-stündige Parkscheibenregelung nach Geschäftsordnung zu beschließen. 16 Stadträte waren anwesend. Es ging auch nur um einen einzigen Tagesordnungspunkt und dürfte nicht lange dauern, so dachten wir.

Stattdessen folgten nun vom Bürgermeister vier sorgfältig ausgearbeitete Vorträge über Stadtplanung und Stadtentwicklung von Mitarbeitern der Stadtverwaltung, ein paar Vorschläge zum Mitternachtsshopping bei Kerzenschein oder Einkaufen während der Kulturnacht, mehr blieb bei uns nicht hängen. Letztendlich sehr wenig für die verbliebenen Einzelhändler, Für sie würde das allenfalls noch längere Öffnungszeiten bedeuten. Sogar ein engagierter Herr von der IHK hat der Bürgermeister als Unterstützung herbeigerufen. Also das volle Wahlprogramm! Irgendwann stellte sich bei uns in der Fülle von Berichten alles auf einen Abschalt- bzw. Energiesparmodus, der sofort hochgefahren wäre, wenn in den geballten Vorträgen endlich die rettende Idee, wie wir das Aussterben unserer schönen Innenstadt aufhalten können, vorgekommen wäre?

Immerhin haben wir unter leicht kopfschüttelnden und gegenseitig aufmunternden Anblicken die Dauerberieselung überstanden. Nun konnte der Vorsitzende vom Hildburghäuser Werbering e.V., Florian Kirner, erneut sein Anliegen an den Bürgermeister vortragen. Mehr als 25 Geschäfte haben in den letzten fünf Jahren geschlossen, drei weitere stehen an! Dabei verwies er auf ein teuer bezahltes Einzelhandelskonzept aus dem Jahre 2015, das aus 99 Seiten besteht, gut und gerne mindestens 25-30.000 Euro gekostet haben dürfte. Warum fand das niemals Beachtung? Das wollte Herr Obst nun gar nicht verstehen, schließlich entstanden die Großmärkte alle vor seiner Zeit, dabei vergaß er vermutlich, dass auch er ein jahrelanges Stadtratsmitglied war und viele Jahre diese Entscheidungen mitgetragen hat! Seine Reaktionen ließen bei uns jedenfalls den Eindruck entstehen, dass es zwischen dem Bürgermeister und dem Vorsitzenden vom Werbering wohl niemals eine gemeinsame Grundlage geben wird.

Endlich konnte nach fast zwei Stunden der Tagesordnungspunkt „Abschaffung der Parkgebühren auf dem Marktplatz“ einstimmig beschlossen werden!

Im Anschluss an die Sitzung übergaben wir Herrn Kirner schriftlich ein mittelfristiges Konzept zur Belebung der Innenstadt. Hildburghausen braucht endlich ein Alleinstellungsmerkmal, dass Touristen in die Stadt holt, doch dafür muss endlich etwas getan werden! Zumindest wäre das in gemeinsamer Anstrengung auf jeden Fall einen Versuch wert.

Ines Schwamm
Ihre AfD-Fraktion des Stadtrates Hildburghausen