„Corona-Sondersitzung des Thüringer Landtags“: Von wegen Demokratie und Vernunft

Die Landtagsabgeordnete Nadine Hofmann (AfD) informiert:

Erfurt. Am 3. November fand der Thüringer Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Vorher in etlichen Medien und von Ramelow selbst als demokratische Teilhabe gepriesen, diente diese Sitzung vielmehr der „Erklärung“, warum die Landesregierung den erneuten Lockdown mitträgt. Das schloss der Ministerpräsident vor der Besprechung der Länderchefs mit Merkel zwar aus, aber was stört schon das Geschwätz von gestern? Abstimmen konnten die Abgeordneten weder über eine Durchsetzung der Lockdown-Verordnungen noch über diese selbst. Denn die wurden ja einen Tag vorher schon für das ganze Land verhängt. Das nennt der Ministerpräsident „Einbindung des Parlaments“. Welch ein Demokratieverständnis!

Nun also wird vor allem unser Mittelstand erneut getroffen. Sporteinrichtungen und Kulturstätten werden geschlossen, die Gastronomie ist wieder dicht, Hotels dürfen nur noch Gäste zu dienstlichen Zwecken beherbergen, unsere Senioren vereinsamen in den Heimen. Dabei hat das Robert-Koch-Institut festgestellt, dass diese Orte keinesfalls Infektionsherde sind. Immerhin haben sie in den letzten Monaten wirksame Hygienekonzepte umgesetzt. Und jetzt das!

Kinder treffen sich morgens in der Schule, abends müssen sie aufpassen, wenn sie aus verschiedenen Haushalten kommen und die Zahl 10 sprengen. Und in der Schule werden die Fenster aufgerissen zum obligatorischen Stoßlüften, bis die Kinder tatsächlich krank sind. Die Bürger „dürfen“ arbeiten und Steuern zahlen, in die Kneipe um die Ecke können sie danach aber nicht mehr zum Skatabend. Anscheinend wütet das Virus nicht zwischen 8 und 18 Uhr am Arbeitsplatz, aber abends an der Theke. Diesen Irrsinn trägt die rot-rot-grüne Regierung also mit, und die CDU-Fraktion mahnte an, es dürfe hier keinen Thüringer Sonderweg geben, der nicht alles umsetzt. Merkel befiehl, wir folgen dir.

Als einzige Fraktion sprach sich die der AfD deutlich gegen die abermaligen Maßnahmen aus. „Lockdown light“, das ist das wiederholte Abwürgen der Wirtschaft, der Kultur, des sozialen Lebens. Das ist die Veränderung der Gesellschaft auf dem Verordnungsweg und ohne parlamentarische Mitbestimmung. Statt die Risikogruppen zu schützen, werden ganze Bereiche unter Verdacht gestellt und etliche Mittelständler bangen um ihre Existenz, oder sind schon ruiniert. Und das alles basiert auf einer Zahlenhysterie, die uns im Minutentakt von allen Seiten eingetrichtert wird. Gab es solche Maßnahmen, wenn die Grippe Opfer forderte? Hat sich mal einer der Verantwortungsträger gefragt, welche Angst gerade die Kinder bekommen, wenn sie Erwachsene mit Maske sehen und den ganzen Tag mit pandemischen Meldungen „versorgt“ werden? Oder was das für den Rentner bedeutet, wenn er keinen Besuch zu seinem Geburtstag empfangen darf? Natürlich nicht!

In Asien, wo das Virus seine Herkunft hat, geht das Leben in den meisten Ländern übrigens weiter, und das ohne Lockdown. Unter anderem, weil sie rechtzeitig die entsprechenden Risikobereiche abgeschirmt und dann wieder geöffnet hatten. Auf ein solch vernünftiges Verhalten kann man bei dieser Bundesregierung nicht setzen, auch nicht bei den Landesregierungen. Hier ist eher Panik und Inkompetenz angesagt. Und es gibt etliche Nutznießer dieser Krise, man frage mal Frau Söder. Man ist sogar dabei, das Infektionsschutzgesetz nachträglich dieser Hysterie anzupassen und bastelt auf Bundesebene an der Veränderung der Grundrechte im Falle einer epidemischen Lage, veräußert im Gesetzentwurf von Union und SPD namens „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Da geht die Reise also hin!

Nadine Hoffmann
MdL

Foto: Privat