Der Witz des Jahrhunderts – nur lachen kann man nicht darüber!

Erfurt / Hildburghausen. Das ist ja wohl der Witz des Jahrhunderts. Die CDU in Thüringen verlangt jetzt die Rückzahlung aller Beiträge aus den Straßenausbaubeitragssatzungen. Wer hat denn das Gesetz gemacht? Schon vergessen, liebe CDU? Ihr seid es gewesen zusammen mit der FDP. Und in Hildburghausen konnte die Umsetzung nicht schnell genug gehen. Wer hatte da das Sagen? Das war auch die CDU mit dem damaligen Bürgermeister Franz Kipper an der Spitze.

Nur die SPD-Stadträte waren dagegen, als am 28. Juli 1993 der Beschluss gefasst wurde und seitdem umgesetzt wird. Ich war damals schon im Stadtrat und habe die ganze Diskussion bis zur Beschlussfassung miterlebt. Wir wollten nicht, dass die Hausbesitzer anteilig für den Straßenbau zur Kasse gebeten werden. Es gab damals schon genug finanzielle Belastungen für die Sanierung der eigenen vier Wände einschließlich Heizungsumstellung.

Stattdessen sollten Bund- und Land verstärkt den Straßenbau fördern. Diese Forderung ist nach wie vor gültig und zwingender denn je. Schauen wir uns an, wie nach 30 Jahren Wiedervereinigung so manche Straße und Gehweg im Stadtgebiet und unseren Ortsteilen noch aussehen, es ist zum Teil beschämend!

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist richtig. Damit wurde jetzt das beendet, was die damals CDU-geführte Landesregierung verzapft hatte.

Ralf Bumann
Stadtrat
SPD-Fraktion des Stadtrates Hildburghausen

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