Die Wahrnehmung des Bürgermeisters ist eine andere, als unsere
Stellungnahme zum Artikel: „Hildburghausen beantragt Kredit für Freibadsanierung, Vorwürfe gegen den Bürgermeister erwiesen sich als substanzlos“ vom 24. August 2020 in der Südthüringer Rundschau:
Hildburghausen. „Die Wahrnehmung des Bürgermeisters ist eine andere, als unsere“, so die Fraktionsvorsitzenden Thomas Schmalz und Eberhard Wiener der Stadtratsfraktionen „PRO HBN“ und „Wählergruppe Feuerwehr“. Wir können sehr wohl unsere Behauptung der Alleingänge von Tilo Kummer belegen, ebenso das Zurückhalten von Informationen. Auch wenn der Bürgermeister meint, dass seine Entscheidungen alleinige Angelegenheit der Verwaltung sind, ist ein Einbeziehen der Stadträte und Fraktionen aufgrund der Tragweite angemessen. Erst recht dann, wenn man frisch im Amt ist.
Die Nichtöffnung des Freibades hat er an seinem ersten Arbeitstag entschieden. Er hat auch die zweite Schwimmbadvariante ins Spiel gebracht, obwohl Tilo Kummer schriftliche Bedenken und Hinweise zu dieser „Variante 2“ des Fördermittelgebers vorgelegen haben. Für die 1. Variante hatte das Ministerium bereits die Förderfähigkeit bestätigt.
Die Umfrage zu den beiden Varianten hat er ohne Abstimmung mit uns Stadträten eingeleitet. Gegen eine Umfrage ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Sie hätte nur viel eher erfolgen müssen. Von knapp 12.000 Einwohnern haben sich etwa 100 Bürgerinnen und Bürger für die neue Variante, sprich die „Variante 2“ ausgesprochen. Das ist nicht repräsentativ! Eine Beeinflussung ist nicht auszuschließen. Und auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wurde vom Bürgermeister nicht mit offenen Karten gespielt.
In Bezug auf die Kindertagesstätte „Hagebutten“ in der Friedrich-Rückert-Straße hat Tilo Kummer ebenfalls im Alleingang gehandelt. Der Stadtrat hatte keinen Beschluss gefasst, die Vertragsverhandlungen mit der AWO zu beenden. Der beauftragte Anwalt tat dies aber im Auftrag des Bürgermeisters! Darüber wurden wir von der AWO AJS gGmbH informiert. Die AWO zeigte sich bereits im Mai 2020 und dann auch im Juli bei Gesprächen in der Stadtverwaltung – im Beisein des Bürgermeisters – kompromissbereit. Nachzulesen ist das in den Protokollen, die uns von der AWO zur Verfügung gestellt wurden.
Der Bürgermeister sieht das offensichtlich anders. Wie gesagt, wir können unsere Aussagen belegen.
Thomas Schmalz
Fraktionsvorsitzender
PRO HBN-Stadtratsfraktion Hildburghausen
Eberhard Wiener
Fraktionsvorsitzender
Wählergruppe Feuerwehr-Stadtratsfraktion Hildburghausen
Titelbild:Auf dem Bild (v.l.n.r.) Die Fraktionsvorsitzenden Eberhard Wiener (Wählergruppe Feuerwehr) und Thomas Schmalz (CDU) vor dem Freibad in Hildburghausen. Foto: Privat
