Es reicht Herr Kummer!
Der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft „PRO HBN“ spricht Klartext
Hildburghausen. Der Weihnachtsgruß des Bürgermeisters in der Presse lässt mich stark zweifeln, ob seine Worte ehrlich und ernst gemeint sind. In der aktuellen Krisensituation Sätze von sich zu geben, die man selbst kaum einhält, kann ich nicht verstehen. Uns Bürgern Empfehlungen für unser Verhalten auszusprechen und diese selbst zu missachten ist schwer zu erklären. So auch folgende Äußerung des Bürgermeisters: „Deshalb bitte ich Sie, durch die Einhaltung der Corona-Verordnung dafür Sorge zu tragen, die Gesundheit aller zu schützen“.
Gespräche, Bedenken und Diskussionen zum Thema „Covid-19“ und die Situation der „Corona-Beschränkungen“ rückten in den letzten Wochen und Monaten immer weiter in den Vordergrund. Auch für uns Stadträte stellte sich zunehmend die Frage, dürfen wir noch zu Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtrates? Einerseits sind seit 28.11.2020 Sitzungen und Beratungen in den Kommunen des Landkreises Hildburghausen und ihren Verbänden untersagt, andererseits setzt Bürgermeister Kummer weiterhin eben solche Veranstaltungen an. Um „dafür Sorge zu tragen, die Gesundheit aller zu schützen“?
Wir tragen als Kommunalpolitiker nicht nur politische Verantwortung, sondern auch Verantwortung gegenüber unseren Mitbürgern, Familien, Arbeitskollegen, Freunden und Bekannten. Der „Normalbürger“ wird in seiner Freiheit durch scharfe Verordnungen und Regelvorgaben stark eingeschränkt und die „Politik“ macht was ihr passt? Ich sehe das als sehr bedenklich an!
Nun sind für Mittwoch dem 23. Dezember 2020 gleich zwei Stadtratssitzungen an einem Nachmittag angesetzt. Verstehen muss man das nicht. Alle Fraktionen haben sich zwar darauf geeinigt, dass zur Sitzung ab 14 Uhr nur jeweils ein Vertreter der Fraktion teilnimmt. Auch hier sehe ich die Dringlichkeit, wie vom Bürgermeister geäußert, nicht gegeben. Einen städtischen Haushalt einen Tag vor Heilig Abend zu beschließen und zu erwarten, dass die übergeordnete Genehmigungsbehörde diesen Beschluss zwischen den Feiertagen bis Anfang Januar 2021 genehmigt, halte ich für einen Traum. Auch in diesen Ämtern arbeiten Menschen, die mit ihren Familien das Weihnachtsfest feiern möchten, die ihren Resturlaub abbauen müssen, die teils aufgrund Erkrankung nicht ihrer Arbeit nachgehen können oder gar aufgrund Quarantäne nicht arbeiten dürfen. Da erschließt es sich mir nicht, als Bürgermeister eine Dringlichkeit auszurufen und zu wissen, dass diese an den vorgenannten Parametern scheitern wird.
Mir fehlt die offene, sachorientierte und ehrliche Kommunikation, Herr Kummer! Bitte gehen Sie nicht den Weg „Mit dem Kopf durch die Wand“, sondern nehmen Sie uns Stadträte und unsere Meinungen ernst. Nur gemeinsam gelingt eine vernünftige Stadtpolitik im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger!
Thomas Schmalz
Stadtrat der Kreisstadt Hildburghausen
Fraktionsvorsitzender „PRO HBN“
Foto: Privat
