Hauptmann warnt vor Überforderung deutscher Kommunen

Berlin/Suhl. Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria und den lauter werdenden Forderungen nach der Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge spricht sich der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) dagegen aus, weitere Migranten in Deutschland aufzunehmen. Er widerspricht damit auch dem Thüringer Migrationsminister Dirk Adams. Hauptmann warnt indes vor einer Überforderung deutscher Kommunen. Vielerorts sei die Toleranz der Bevölkerung durch zahlreiche Vorkommnisse, angefangen von Ladendiebstählen über Einbrüche bis hin zu tätlichen Angriffen ausgereizt.

„Wer nun erneut im Alleingang nicht-schutzbedürftige illigale Migranten in Deutschland aufnehmen möchte, hat aus 2015 und den Folgen, die uns bis heute beschäftigen, nichts gelernt“, so Hauptmann.

Thüringens Migrationsminister Adams (Grüne) hatte erst kürzlich die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung besucht und Hilfe zugesagt. Vor Ort äußerte Adams noch Verständnis für die Situation der Nahverkehrsgesellschaft und der Stadt, nun will er weitere Migranten nach Thüringen und damit nach Suhl holen. „Lippenbekenntnisse nützen nichts. Suhl und viele andere deutsche Kommunen brauchen jetzt konkrete politische Unterstützung und keine weiteren Belastungen durch höhere Zahlen von Migranten“, fordert Hauptmann.

Der Suhler Oberbürgermeister André Knapp (CDU) und Hauptmann fordern indes eine dauerhafte Begrenzung der Belegung in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung auf maximal 350 Personen. Dafür müsste mit Eisenberg auch eine zweite Erstaufnahmeeinrichtung in Thüringen wieder in Betrieb genommen werden, wie von Michael Hasenbeck aus dem Landesverwaltungsamt, noch im Juli im Suhler Stadtrat, angekündigt.

Hauptmann verweist ferner auf das EU-Türkei-Abkommen und fordert dessen konsequente Umsetzung. Gemäß dem Abkommen sind illegale Migranten, die über die Türkei in die EU eingereist sind, jedoch nicht für schutzbedürftig befunden wurden, wieder in die Türkei zurückzuführen.

Foto: Mark Hauptmann, CDU