Herr Kummer, wir haben Kummer!

Die Stadtratsfraktion „PRO HBN“- Gemeinsam für Hildburghausen bezieht Stellung

Hildburghausen. Nach dieser Schlagzeile vom 21. Januar 2021 auf der Internet- und Facebook-Seite der Kreisstadt Hildburghausen: „Kummer: Stadtratssitzung am 23. Januar 2021 wird abgesagt! Kitabeiträge können vorerst nicht erstattet werden!“ und weiteren Presseveröffentlichungen zu diesem Thema, sehen wir uns als Stadtratsfraktion und Wählergruppe „PRO HBN“ gezwungen, Stellung zu beziehen.

Nach der schriftlichen Veröffentlichung Ihrer Absage der 22. Sitzung des Stadtrates unserer Stadt Hildburghausen in der Presse und in den sozialen Medien, durch Sie Herr Kummer, sind erneut heftige Diskussionen in der Öffentlichkeit aufgekommen. Es hat grundlegend wenig mit der eigentlichen Absage der Sitzung zu tun, sondern vielmehr mit Ihrer Kommunikation, wie die Absage zu Stande gekommen ist und wer vermeintlich dafür verantwortlich sei. Diese Frage sollten Sie sich erst einmal selbst stellen, Herr Bürgermeister.

Eine Überschrift auf der Homepage unserer Kreisstadt Hildburghausen mit einem Ausrufezeichen, anstatt eines Punktes abzuschließen, vor allem aber die Textpassage „Kitabeiträge können nicht erstattet werden“ in den Fokus zu stellen, lässt wenig Raum für eine vernünftige Interpretation durch den Leser. Da brauchen wir uns nicht zu wundern, dass es zu einer inakzeptablen Diskussion bis hin zu Aggression in den Kommentaren der sozialen Netzwerke gekommen ist.

Ideal wäre ein Text gewesen, der einen Lösungsweg aufgezeigt. Im Nachgang noch die Schuld Ihrer Absage den Stadträten anzulasten, Ihrer Aussage nach „mehreren Stadträten“ zum Vorwurf zu machen, ist gelinde gesagt eine Frechheit. Die Absage zur 22. Stadtratssitzung kam von Ihnen – Herr Kummer! Hätten Sie vor der Erstellung und der Veröffentlichung der Einladung Rücksprache mit der Rechtsaufsicht zur Durchführung einer Sitzung unter den geltenden Corona-Bedingungen vorgenommen, wäre es im Hinblick auf die Dringlichkeit der Tagesordnungspunkte nicht zu dieser Situation gekommen. Auch ein Gespräch mit uns Stadträten stellt sich immer wieder als sinnvoll heraus.

Einem Stadtrat steht selbstverständlich das Recht zu, sich bei der Rechtsaufsicht zu informieren, auch wenn Sie – Herr Kummer – anderer Meinung sein sollten. Stadträte sind Menschen, die sich der Gefahr von „Covid-19“ bewusst sind und gemäß der Allgemeinverfügungen wie alle Bürgerinnen und Bürger leben und handeln. Es gibt kein Thema, dass es wert ist, sich persönlich den Gefahren der Corona-Pandemie unnötig auszusetzen. Die Rücksicht auf unsere Familien, Eltern und Großeltern lassen uns lieber einmal mehr Nachfragen und Bedenken äußern, als im Ernstfall am Grab eines Covid-Verstorbenen zu stehen und sagen zu müssen: Es war nicht nötig!

Ihr eigenmächtiges Handeln Herr Kummer, Ihre gelebte Beratungsresistenz, Ihr Tun „Mit dem Kopf durch die Wand“ sollte endlich ein Ende nehmen. Es ist nicht zielführend und schon gar nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Viel wichtiger wäre die offene und ehrliche Kommunikation in der Öffentlichkeit, die den Leserinnen und Lesern klar werden lässt, was Sache ist. Ihre taktischen Manöver rufen eher Unverständnis hervor.

Kehren Sie endlich zu einer Sachpolitik ohne Polemik zurück und werden Sie dem Amt eines Bürgermeisters für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gerecht.

Noch eine Anmerkung zum Schluss: „In Thüringen sollen Eltern von Kindergarten- und Hortkindern ihre Beiträge für die Zeit des Corona-Lockdowns zurückbekommen. Es ist allerdings noch offen, ob das auch für Eltern gilt, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen“, so der MDR (Mitteldeutscher Rundfunk) in seiner Veröffentlichung am 22. Januar 2021. Derzeit wird im Thüringer Landtag ein entsprechender Gesetzentwurf erarbeitet. Warum Bürgermeister Kummer diesem Beschuss des Landes vorgreifen wollte, ist und bleibt unklar.

Wählergemeinschaft „PRO HBN“ – Gemeinsam für Hildburghausen
Brigitte Wütscher
Patrick Hammerschmidt
Ingo Bartholomäus
Thomas Schmalz

Titelbild: Gruppenfoto der Wählergemeinschaft „PRO HBN“ (v.l.n.r.): Ingo Bartholomäus, Thomas Schmalz,  Brigitte Wütscher und Patrick Hammerschmidt.  Foto: Wählergemeinschaft „PRO HBN“ – Gemeinsam für Hildburghausen