Hildburghausen beantragt Kredit für Freibadsanierung, Vorwürfe gegen den Bürgermeister erwiesen sich als substanzlos
Hildburghausen. Nachdem die Arbeitsgruppe des Stadtrates zur Sanierung des Freibades zum Ergebnis kam, das bisherige 50-Meter-Becken des Freibades als 25-Meter-Becken mit zwei 50-Meter-Bahnen sanieren zu wollen, bereitet die Stadtverwaltung einen Nachtragshaushalt für die Sonderstadtratssitzung am 27. August 2020 vor. „Da die von der Arbeitsgruppe vorgeschlagene Sanierungsvariante mehr Eigenmittel benötigt, als die Stadt aktuell aufbringen kann, muss dafür ein Kredit von mehr als 300.000 Euro aufgenommen werden. Der Nachtragshaushalt ist deshalb von der Kommunalaufsicht zu genehmigen!“, erklärt Bürgermeister Tilo Kummer. Aus seiner Sicht besteht nun doch noch die Hoffnung, die für das Freibad der Stadt vorgesehenen Fördermittel des Landes nutzen zu können. Der mehrheitliche Wunsch der Teilnehmer an der Umfrage der Stadt zur Freibadsanierung, das 50-Meter-Becken zu erhalten, wird damit jedoch nicht umgesetzt.
In einem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates am 19. August bat Kummer noch um Untersetzung der gegen ihn in seinem Urlaub geäußerten Vorwürfe, den Stadtrat vor seiner Beschlussfassung zur Freibadsanierung nicht ausreichend informiert zu haben. Als einziger Kritikpunkt wurde geäußert, dass den Stadträten vor der betreffenden Stadtratssitzung nicht zwei Schreiben des Fördermittelgebers zum Sachverhalt ausgehändigt wurden. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass ein pauschales Aushändigen von Schriftverkehr aus dem laufenden Verwaltungshandeln an den Stadtrat nicht üblich ist und wohl jeden Stadtrat überfordern würde. Kummer hatte in der betreffenden Stadtratssitzung am 25. Juni 2020 jedoch korrekt über den Inhalt der betreffenden Schreiben informiert, wie man im Protokoll nachlesen kann. Als die Schwimmbad-AG anschließend um den Schriftverkehr bat, wurde er unverzüglich zur Verfügung gestellt.
Der Bürgermeister berichtete den Fraktionsvorsitzenden auch zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit der AWO bezüglich eines Betreibervertrages für eine neu zu errichtende Kinderkrippe. Die Stadtverwaltung wird in der Sonderstadtratssitzung Vorlagen zum weiteren Verfahren einbringen und einen umfassenden Bericht mit Variantenvergleich abgeben, damit eine fundierte Entscheidung getroffen werden kann. Die in den letzten Tagen von Fraktionen geäußerten Vorwürfe gegen Kummer, Alleingänge zu machen, konnten nicht untersetzt werden. Der Bürgermeister erläuterte das Handeln der Stadtverwaltung auf Empfehlung des vom Stadtrat eingesetzten Anwalts.
Stadtverwaltung Hildburghausen
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