Ist Thomas Schmalz der neue Pressesprecher der Stadt Hildburghausen?
Klarstellung zum Artikel: „Pfersdorf und Leimrieth haben neue Ortsteilbürgermeister“ in der Tageszeitung „Freies Wort“ vom 6. September 2019:
Hildburghausen. Lieber Thomas Schmalz, es ehrt Sie dass Sie den Job des Pressesprechers der Stadt Hildburghausen übernommen haben und die Öffentlichkeit über die Einwohnerversammlungen und Wahl der Ortsteilräte informieren, auch das Sie über die Abwesenheit der anderen Stadträte informieren ist dann Gegenstand Ihrer Berichterstattung, mit einer gleichzeitigen Wertung der Abwesenheit.
Lieber Thomas Schmalz, erstens kennen Sie nicht die Gründe, warum andere Fraktionen bzw. Stadträte nicht anwesend waren und zweitens, ist es meine Auffassung, dass Sie nicht zu entscheiden und zu schlußfolgern haben, warum andere Stadträte fehlen.
Ihre Schlussfolgerung daraus, fehlende Bürgernähe zu unterstellen, geht fehl. Denn manchmal ist es auch ganz einfach: keine Einladung der Stadträte durch den Bürgermeister, weder schriftlich oder per Mail. Möglich wären aber auch Urlaub, Krankheit, Kur oder sonstige Abwesenheit der Stadträte, warum auch immer.
Oder haben Sie als Fraktionsvorsitzender der CDU einen leichteren Zugang zum Bürgermeister und daraus folgend auch zu möglichen Terminen?
Wissen Sie wie wir das früher gehandhabt haben? Es gab einen Terminplan, in dem waren Ferien, der Sitzungsplan des Landtages, gesetzliche Feiertage und auch kirchliche Feiertage berücksichtigt. Da konnte man auch seine private Planung darauf abstimmen. Darin wurden die Termine der Ausschüsse, des Stadtrates und der Einwohnerversammlungen aufgenommen. Der Ablauf der Erstellung war ganz einfach, der Bürgermeister hat am Jahresende für das darauffolgenden Jahr die Stadtratssitzungen, Hauptausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen terminiert und die Ausschüsse haben dann Ihre Termine eingetragen.
Das könnte auch jetzt so sein, zwar ohne Ausschüsse, da diese sich erst noch konstituieren, aber für die Stadtratssitzungen, Hauptausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen. Denn auch Ende des vergangenen Jahres waren die notwendigen Daten, inklusive der Kommunalwahl und der notwendigen Wahlen der Ortsteilräte bekannt.
Vielleicht bekommen wir das ja wieder hin, weil dann auch die Arbeit einfacher wird. Die Arbeit der Ausschüsse kann mit dem Hauptausschuss und Stadtrat abgestimmt werden, denn es kommen ja in der Regel Beschlüsse aus den Ausschüssen in den Hauptausschuss und Stadtrat.
Also nichts für ungut, aber wie bereits im Stadtrat erwähnt, Ihnen steht es nicht zu die Arbeit der andern Stadträte zu bewerten und schon gar nicht als „städtischer Pressesprecher“.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Harzer
Die Linke im Stadtrat Hildburghausen
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