Kaum zu glauben…

Zur konstituierenden Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Hildburghausen. Es ist eigentlich nicht zu glauben, aber dennoch geschehen. Es ist undemokratisch und keineswegs vertrauensbildend. Worum geht es?

Es stand im Stadtrat Hildburghausen in der vorigen Woche die konstituierende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses an. Genau an dem Tag hatte auch der Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft seine konstituierende Sitzung. Die eine Sitzung begann um 16.30 Uhr und die andere um 18 Uhr. Auf beiden Sitzungen sollten die Vorsitzenden und deren Stellvertreter gewählt werden. Im Aufsichtsrat mussten zudem noch wichtige Entscheidungen getroffen werden, weil es über 3 Monate lang dieses Gremium nicht gab.

Als dann kurz vor 18 Uhr die Aufsichtsratssitzung beendet war, hieß es für 2 Mitglieder des Aufsichtsrates, sich schnell in die Stadtverwaltung zu begeben, um an der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses teilnehmen zu können. Ein anderes Mitglied wurde informiert, dass man unterwegs sei und er den Bürgermeister über die etwas später Kommenden informieren möchte.

Als ich dann kurz nach 18 Uhr im Bürgermeisterbüro eintraf, war schon die Wahl des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses eingeleitet worden. Als ich dann darum bat, doch zu warten, weil jeden Moment noch ein Stadtrat mit Stimmrecht kommt, bekam ich nur die Antwort vom Bürgermeister: „Ihr braucht wohl noch seine Stimme?“ und die Wahl wurde fortgesetzt. Jeder vernünftige Mensch hätte gewartet. Das gebietet auch der Anstand. Da ist es egal, wie das Ergebnis ist.

Doch die vermeintliche Rechnung vom Bürgermeister ging nicht auf. Das Mitglied kam noch rechtzeitig. Gewählt wurden dann Dr. Peter Nowak zum Vorsitzenden und Ingo Bartholomäus zum Stellvertreter.

Ralf Bumann
Stadtrat
SPD-Fraktion des Stadtrates Hildburghausen