Keine Reparatur und Öffnung des Hildburghäuser Freibades in diesem Sommer – auch Schwimmhalle bleibt vorerst geschlossen

Auswertung der Sondersitzung des Stadtrates vom 2. Juni 2020

Hildburghausen. Viereinhalb Stunden beschäftigte sich der Stadtrat von Hildburghausen mit dem Freibad. Vorortbesichtigung und dann ausgiebige Diskussionen im Sitzungssaal der Feuerwehr standen auf der Tagesordnung. Dazu sollte der Beschluss gefasst werden, Variante 2 zur Fördermittelbeantragung für die Sanierung des Freibades beim Land Thüringen einzureichen.

Nach langer, zum Teil kontroverser Diskussion gab es dann auch Entscheidungen, die zum Teil für Überraschungen sorgten: Die kalkulierten fast 40 Tausend Euro für die Reparatur des Freibades und einer frühesten Öffnung Anfang August wird es nicht geben.

Aufgrund der verordneten strengen Schutzmaßnahmen, bedingt durch die Verbreitung des Corona-Virus, bleibt auch die Schwimmhalle so lange geschlossen, wie die Einschränkungen bestehen.

Der Bauausschuss wird sich am 4. Juni 2020 mit den 3 Sanierungsvarianten des Freibades befassen und eine Empfehlung aussprechen. Der Stadtrat wird dann entscheiden, welche Variante zur Förderung beantragt werden soll. Nach der gestrigen Diskussion könnte Variante 1 in Verbindung mit Variante 3 den Vorzug bekommen. So gäbe es dann eine feste Teilung des großen Beckens für Schwimmer mit Sprungbereich und einen Nichtschwimmerbereich. Die 50-Meterbahnen entfallen.

Der Förderantrag muss spätestens im September 2020 eingereicht werden. Bis dahin, so ist unsere Hoffnung, hat die Stadt auch einen von der Kommunalaufsicht bestätigten Haushalt für das Jahr 2020.

Veränderungen wird es auch ab der nächsten Stadtratssitzung bei der Sitzungsführung geben. Damit werden ellenlange Sitzungen, wie sie am 29. April und am 2. Juni diesen Jahres stattgefunden haben, wohl kaum noch möglich sein. Dies soll erreicht werden, indem die Sitzungsleitung strenger nach Geschäftsordnung verfahren will.

Bisher wurde nicht von der Begrenzung der Redezeit Gebrauch gemacht. Als Sitzungsleiter hatte ich mehrfach an alle Stadträte den Appell gerichtet, sich kurz zu fassen und sich nur noch einmal zu Wort zu melden, wenn Wichtiges und nicht Gesagtes noch geäußert werden soll. Das fand nicht bei jedem Stadtrat Gehör. Die Unruhe war dann auch spürbar und bedingte wohl zusätzlich so manchen Zwischenruf.

Ab der nächsten Stadtratssitzung sind nun die Redezeiten einzuhalten! Der erste Redner einer Fraktion bekommt zu einem Tagesordnungspunkt 5 Minuten zugebilligt und jeder weitere Redner insgesamt 2 Minuten. Bei Überschreiten der Zeit gibt es zwei Ermahnungen. Dem folgt der Wortentzug. Ich werde als Sitzungsleiter dann auch keine weiteren Wortmeldungen des Redners mehr zulassen. Unsere Geschäftsordnung gibt das her.

Die Sitzungen sollen auch nicht länger als bis 22 Uhr dauern. Ich bin mir sicher, durch die strikte Einhaltung der Redezeit wird das gelingen.

Ralf Bumann
Stadtrat und Stadtratsvorsitzender
SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen

Foto: Südthüringer Rundschau