Ralf Bumann: Es muss Einiges klar gestellt werden

Hildburghausen. Es muss jetzt doch Einiges klar gestellt werden. Denn die Schuldzuweisungen, inszeniert von 2 Stadträten aus der Fraktion Die Linke., haben inzwischen Ausmaße angenommen, die nicht mehr hinnehmbar sind. Das grenzt schon an eine Hetzkampagne. Mich erinnert das an alte Zeiten.

Richtig ist: Kein Stadtrat hat sich gegen die Sanierung des Freibades ausgesprochen. Das wird allerdings von Stadtrat Steffen Harzer und Stadtrat Mathias Günther in allen möglichen Medien verbreitet. Richtig ist, dass alle Stadträte eine Sanierung als notwendig ansehen. Unterschiedliche Auffassungen gibt es hingegen zum Was?, Wie? und Wann? saniert wird. Das ist legitim.

Anstatt mit plumpen Unterstellungen aufzuwarten, sollte sich die besagte Fraktion einmal fragen, ob ihr Beharren auf die primitivste Variante der richtige Weg ist. Die Behauptung von Stadtrat Harzer, dass es 80 Prozent Förderung gibt, sind nicht belegt, sondern eher mit großem Fragezeichen zu sehen. Der Bürgermeister sagte selbst dazu im Stadtrat, dass er es nicht wisse. Ihm liegt noch keine Stellungnahme aus dem zuständigen Ministerium vor.

Mit dem Beschluss sollte im ersten Bauabschnitt das 50-m-Becken saniert und dafür die Förderung beantragt werden. Mit Attraktivitätssteigerung hat das wenig zu tun. Das wünschen sich aber viele Hildburghäuser. Bei meinen vielen Gesprächen habe ich das deutlich heraus gehört. Es soll auch kein Luxusspaßbad werden, aber mehr Angebote für die Kinder geben und mehr Schattenplätze. Der Beschlussvorschlag im Stadtrat wurde dem jedoch nicht gerecht. Hier war lediglich vorgesehen, im großen Becken die Folie gegen eine Edelstahlverkleidung auszutauschen mit Veränderungen an der Beckenumrandung. 1,7 Millionen Euro sollte das kosten. Was anderes wäre im städtischen Haushalt nicht darstellbar, so der Bürgermeister.

Vom Nichtschwimmerbecken ist noch keine Rede. Hier steht auch noch keine Entscheidung an. Für den sportlich genutzten Teil sind vom Fördermittelgeber 80 Prozent Fördermittel in Aussicht gestellt worden. Ob es diese tatsächlich gibt, ob überhaupt noch ein 50-m-Becken gefördert wird, ob der Sprungbereich bleiben kann, ob eine Realisierung in Bauabschnitten möglich ist, sind Fragen, auf die es bisher keine Antworten gibt. Für eine Entscheidung sind sie allerdings wichtig.

Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld der Stadtratssitzung an die GFAW, das ist der Fördermittelgeber, und an das zuständige Ministerium gewandt. Eine Auskunft wurde verweigert. Auch der Bürgermeister hat in der Stadtratssitzung unmissverständlich gesagt, dass es weder über die Förderhöhe noch darüber, was gefördert wird, eine klare Aussage aus dem Ministerium oder vom Fördermittelgeber gibt. Er ist also selbst in der Zwickmühle gewesen.

Konkret gefragt wurde von uns:

Was wird in Variante 1 gefördert und in welcher Höhe?

Was wird in Variante 2 gefördert und in welcher Höhe?

Was wird in Variante 3 gefördert und in welcher Höhe?

Bis wann muss der Förderantrag eingereicht?

Der Stadtrat hat entschieden! Das sollte auch ein „Linker“ akzeptieren. Kein Stadtrat will das Freibad als Karpfenteich sehen. Mein Eindruck ist vielmehr, dass die Mehrheit des Stadtrates besonnener mit Steuergeldern umgehen will zum Wohle vieler potentieller Schwimmbadnutzer. Das viele Geld soll sinnvoller eingesetzt werden, auch wenn der städtische Anteil höher sein könnte.

Wir haben jetzt die Chance, ein vernünftiges und akzeptiertes Projekt auf die Beine zu stellen. Eine Arbeitsgruppe soll das begleiten. Diese muss gebildet werden und findet auch einen breiten Konsens in allen Fraktionen. Den Antrag zur Bildung der Arbeitsgruppe hat die SPD-Fraktion am Freitag eingereicht, um keine Zeit zu verlieren. Weil es eine Kopplung im Beschlusstext zur Stadtratssitzung über die Sanierung des 50-m-Beckens und der Bildung der Arbeitsgruppe gab, wurde mit der mehrheitlichen Ablehnung der Variante 2 auch die schon vorgesehene Arbeitsgruppe nicht bestätigt.

Aus meiner Sicht ist ein Betreiben des Freibades durchaus noch möglich, wenn die erforderlichen Reparaturen gemacht werden. Für das kleine Becken sind auf Antrag der SPD-Fraktion bereits hierfür Mittel im Haushalt eingestellt worden. Leider ist inzwischen viel Zeit ins Land gegangen, ohne das Hand angelegt wurde. Schließlich gibt es seit September 2019 draußen keinen Badebetrieb mehr.

Ralf Bumann
Im Namen der SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen

Foto: Privat