Stadtratsvorsitzender Ralf Bumann wertet 13. Stadtratssitzung aus

Hildburghausen. Es waren wieder 4 Stunden, die der Stadtrat am 25. Juni 2020 tagte. Hauptdiskussionspunkte waren die Sanierung des Freibades und die Haushaltssatzung für 2020.

Obwohl streng nach Geschäftsordnung auf die Einhaltung der Redezeit geachtet wurde, war die Sitzung erst um 22 Uhr zu Ende. Erschwerend kam hinzu, dass bei eigenen Redebeiträgen der Stadtratsvorsitzende seinem Stellvertreter die Sitzungsleitung zu übertragen hat. Das wollte die Kommunalaufsicht so haben. So wird es im Bundestag und auch im Landtag praktiziert, habe ich mir sagen lassen. Das mag dort funktionieren, in einem kommunalen Parlament erweist sich das als unpraktisch. Selbst im Kreistag wird es nicht so streng gehandhabt.

Eigentlich bräuchten wir gar nicht diese Art der Sitzungsführung, wenn sich alle Stadträte im Zaume halten würden. Das wird wohl ein Wunsch bleiben, denn die neue Verfahrensweise änderte nichts an dem unflätigen Auftreten einiger Stadträte. Anderen ins Wort fallen ist hier offenbar Methode. Sich dann später hinstellen und die Sitzungsleitung in rechthaberischer Manier anzugreifen, passt genau in deren Denkschema. Und da das noch nicht reicht, steht man einfach auf und verlässt unentschuldigt die Sitzung. Die Dreistigkeit und Frechheit findet ihre Fortsetzung, indem man bei jeder Gelegenheit besserwisserisch auf die Geschäftsordnung verweist, sie aber selber offenbar nicht kennt.

In der Geschäftsordnung steht schwarz auf weiß: „Ein Stadtratsmitglied, das … die Sitzung vorzeitig verlassen will, muss dies dem Vorsitzenden möglichst frühzeitig mitteilen. Die Mitteilung gilt als Entschuldigung“. Nur das wird nicht gemacht. Man geht einfach so, richtet zuvor noch eine Anfrage an den Bürgermeister, wartet aber die Antwort nicht ab. Dass sie damit ihren eigenen Parteifreund brüskieren, scheint egal zu sein. Man nimmt sich ja auch die Zeit, während der Sitzung mit dem Handy zu spielen oder in Facebook zu posten. Wertschätzung kennen diese Leute offenbar nicht. Andere Meinungen werden nicht akzeptiert. Nur das eigene Ego zählt. Und weil das noch nicht reicht, verdreht man einfach die Tatsachen und verkauft diese als reine Wahrheit. Doch ich bin kein Therapeut.

Eine Stadtratssitzung in Hildburghausen zu leiten, ist nervenaufreibend. Spaß sieht anders aus. Ein Miteinander wäre mir viel lieber. Das funktioniert allerdings nur, wenn man Kompromissbereitschaft zeigt. Beim Bürgermeister sehe ich diese, bei einigen anderen jedoch nicht. Steckt hier noch die alte Schule drin, oder ist das schon Altersstarrsinn?

Ralf Bumann (SPD)
Stadtratsvorsitzender

Foto: Privat