Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion zur 2. Stadtratssitzung (Sondersitzung)

Hildburghausen. Am Freitag, dem 5. Juli 2019, fand die zweite, eine außerordentliche, Stadtratssitzung, statt. Nachdem wir bekanntlich bei der konstituierenden Sitzung alle beschlussfassenden Punkte von der Tagesordnung mit mehrheitlicher Zustimmung genommen hatten, war das vorauszusehen, und wir erhielten flugs als neue Stadträte den Zugang zum Ratsinformationssystem.

Weniger überraschend war, dass Frau Bertram von „Freies Wort“ an der Sitzung zur Berichterstattung nicht teilnahm. Die regionale Tagespresse hatte also zu ihrer fatalen Darlegung die Konsequenzen gezogen. Somit beehrte uns Jan-Thomas Markert und kommentierte auch anschließend einen neutralen Bericht.

Wichtigster Tagesordnungspunkt für uns war die „Vergabe der Planungsleistung zur Verfahrensbetreuung Planerwettbewerb Multifunktionsplatz“. Wie alle wissen, ist dieser Platz Ecke Mitzenheimstraße/Unteres Kleinodsfeld vom alten Stadtrat längst beschlossene Sache. Doch wir kennen kaum einen Hildburghäuser, der sich mit dieser Lösung arrangieren könnte. Trotzdem wurde sie vom alten Stadtrat mit der Begründung „alternativlos“ zu sein, durchgesetzt.

Deshalb sollte sich jeder Bürger die Frage stellen: Gab es in Hildburghausen noch eine Bürgernähe? Wenn ja, hat man sie einfach ignoriert, anstatt nach besseren Lösungen zu suchen? Oder war es pure Arroganz der Stadträte, die eine einfache Unterschriftensammlung von Bürgern gegen den Multifunktionsplatz nicht zum Nachdenken bewegen konnte?

Selbst wenn sich das Theresienfest auf lange Sicht wieder zu einem Höhepunkt etablieren sollte und für viele vielleicht sogar zu einem sportlich feierlichen Marathon gestalten könnte, lehnen wir einen Multifunktionsplatz mit Einbindung an die Sportstätten ab.

Sinnvoll dagegen wäre es, einen Caravanstellplatz direkt neben dem Hallenbad zu bauen, um gleichzeitig dort die sanitären Einrichtungen, außerdem Sauna, Solarium und das Schwimmbad nutzen zu können. Auf lange Frist spart man zusätzliche Kosten für weiteres Personal.

Schon der Gedanke, den Tennisplatz, der sich dank des Vereins in einem sehr guten Zustand befindet, extra für diese unsinnige Idee an anderer Stelle (oberhalb Schwimmbad) neu zu errichten, scheint absurd. Dagegen lässt uns der desolate Zustand des Stadions, dem man 1990 voller Stolz den würdigen Namen „Werner Bergmann“ verlieh, das Herz bluten.

Alles in allem würde der Bau dieses Multifunktionsplatzes Kosten zwischen 3,5 und 4 Millionen Euro verursachen. Mal von den Fördergeldern abgesehen, liegt hier ein Kosten-Nutzen-Vergleich weit unterhalb von Null. Auch wenn unser Städtchen leistungsfähig ist, wären uns für die kommenden Jahre bei vielen wichtigeren Baumaßnahmen finanziell die Hände gebunden.

Unser Vorschlag, den wir als alternative Lösung ansehen, ist der Kauf des Geländes des ehemaligen Kraftverkehrs in der Bahnhofstraße. Allein die unmittelbare Anbindung an Bus und Bahn, sowie die wesentlich höheren Parkplatzkapazitäten bieten einen enormen Vorteil. Des Weiteren befinden sich die dortigen Hallen keineswegs in einem maroden Zustand. Strom, Wasser, Kanalisation, sogar neue Heizung und eine sauber geteerte Fläche sind bereits vorhanden. Ein Vorschlag, der die Kosten um gute 2 – 2,5 Millionen EURO reduzieren dürfte und bei wetterabhängigen Veranstaltungen der Stadt jederzeit eine optimale Ausweichmöglichkeit bieten könnte.

Wie in der Presse dargestellt, konnte in einer zweiten Abstimmung mit 11 Ja-Stimmen (CDU/Feuerwehr/SPD) und 11 Nein-Stimmen (Die Linke/AfD), sowie einer Enthaltung (BZH) weitere Schritte zum Bebauungsplan Multifunktionsplatz gestoppt werden.

Sie sehen, liebe Bürger und Leser, wie wichtig es ist, innerhalb einer Kommune parteipolitische Hürden zu überwinden! Was zählt, ist in jedem Fall unsere Stadt und nur unsere Stadt! Bleibt zu hoffen, dass unser Lösungsvorschlag nach genauer Prüfung zeitnah auch bei anderen Fraktionen seine Zustimmung finden wird. Wir halten es in jedem Fall für die bestmögliche und kostengünstigere Lösung.

Die anderen Tagesordnungspunkte fanden mehrfach einstimmige Ergebnisse. Dabei ging es hauptsächlich darum, bereits bestehende Projekte oder bauliche Notwendigkeiten nicht zu behindern.

Für alle Bürger ist sicher noch interessant, dass die Marienstraße ab 22. Juli 2019 bis voraussichtlich Oktober 2020 voll gesperrt sein wird.

Zu guter Letzt hatte die Sitzung auch noch einen amüsanten Beigeschmack. Ja, die Welt ist „bunt“ geworden oder soll am Hof nun die französische Sprache wieder Einzug halten? Das Wort „dakor“ wurde vom Bürgermeister so häufig verwendet, dass es uns heute noch in den Ohren klingelt. „Ich bin dakor“, was nichts anderes bedeutet als: „Ich stimme überein oder bin einer Meinung“. Im Französischen „d`accord“ wird es normalerweise mit einem sehr weichen Akzent gesprochen und passt so gar nicht ins fränkische Dialekt. Immerhin fand das auch im Publikum eine belustigende Abwechslung.

Ines Schwamm
AfD-Fraktion der Stadt Hildburghausen