Turbulente Woche für die Thüringer WerteUnion

Hildburghausen / Berlin. Der Vorsitzende der Thüringer WerteUnion Rechtsanwalt Christian Sitter sieht seinen Verband vor dem Durchbruch. Als – neben Dagmar Schipanski – einzigem Thüringer Teilnehmer an den Werkstattgesprächen zu Migration, Sicherheit und Integration im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin hatte er – zusammen mit vier weiteren Experten der WerteUnion – maßgeblichen Anteil an der inhaltlichen Neuausrichtung der CDU. Deren Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer hatte ihn persönlich eingeladen. „Wir haben in allen Gruppen wichtige Akzente gesetzt und einige Positionen zur Straffung des Asylverfahrens und zur Pflicht zur Integration von Asylsuchenden eingebracht. Die CDU ist nach den Werkstattgesprächen nicht mehr dieselbe. Wir reden jetzt mit!“ resümierte Sitter ein ereignisreiches Wochenende, meinte aber auch, die Ergebnisse müssten jetzt umgesetzt werden.

An diesem Wochenende waren drei Vertreter der Thüringer WerteUnion sodann Zeuge des ersten öffentlichen Auftritts des ehem. Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans Georg Maaßen in Köln. Dieser erhielt standing ovations für seine couragierte, aber dennoch sachliche Rede. Dr. Maaßen verwies darauf, das Ausländerrecht diene dem Schutz der deutschen Bevölkerung. Deshalb habe ihn, der maßgeblich an der Entstehung der aktuellen rechtlichen Grundlagen des Ausländerrechts beteiligt war, „geschüttelt“ ob der Ereignisse aus 2015. Früher waren IS und Terrorismus weit weg, aber mit der Grenzöffnung habe Deutschland sich den Terror ins Land geholt. 70 % der Migranten besäßen keinen gültigen Pass, Papiere würden nach eigenen Angaben der Migranten ausgestellt. Eine Rückführung der Migranten ohne Bleiberecht sei quasi ausgesetzt, was die Politikverdrossenheit der Bürger forciere. Eine Biedermeiermentalität habe sich breit gemacht. „Man zahlt seine Steuern, geht alle 4 Jahre wählen und ansonsten will man nichts hören und sehen.“ Dies ändere sich aber gerade: „Der Bürger möchte nicht für blöde gehalten werden.“ Die WerteUnion habe hier eine wichtige Scharnierfunktion: „Der Karren ist so weit im Sumpf, wenn wir ihn nicht herausziehen, macht es keiner.“

Die stellvertretende Sprecherin der Thüringer WerteUnion, die Hildburghäuserin Angela Wanner, lud Dr. Maaßen zu einem Vortrag nach Thüringen ein. Auch mit dem gleichfalls anwesenden Prof. Werner Patzelt unterhielt sie sich angeregt. Prof. Patzelt wird in der 2. Jahreshälfte der Thüringer WerteUnion, voraussichtlich im Südthüringer Raum, seine Aufwartung machen. Die Bundestagsabgeordnete Silvia Pantel, Sprecherin des Berliner Kreises, dankte ihr für ihre verdienstvolle Arbeit und ermutigte sie, sich weiter zu Wort zu melden. Sie vermisse den Mut der Bürger, sich öffentlich kritisch zu Wort zu melden. Um so wichtiger sei die Arbeit der WerteUnion.

Dies bestätigte der stv. CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag NRW, Gregor Holland MdL, der die WerteUnion in einer fulminanten Rede ebenfalls anfeuerte, weiter Akzente zu setzen: „Wenn Sie sich nicht geändert haben, hat sich wohl die Partei geändert.“ Er fühle sich als Gleicher unter Gleichen, und freue sich, dass es endlich eine Reihe von bodenständigen Stimmen gäbe, die in der CDU gewisse Wahrheiten aussprächen: „Das Schönreden von Problemen ist das Wasser auf die Mühlen von Links und Rechts.“

Die Thüringer Werte Union zeigt sich überzeugt, dass die CDU die „wir-schaffen-das“-Mentalität überwinde und die Wahlen in Thüringen durch konsequente Sachpolitik auch gewinnen könne. Nahezu alle Mitglieder der WerteUnion kandidieren bei den anstehenden Kommunal- wie Landtagswahlen für die CDU und mischen sich in den Wahlkampf ein. Denn, wie Prof. Patzelt zu Recht anmerkte: „Die Zukunft der CDU wird konservativ oder gar nicht sein.“

Angela Wanner
Stellvertretende Sprecherin
WerteUnion Thüringen

Titelbild: Letztes Wochenende war Angela Wanner mit zwei weiteren Vertretern der Thüringer WerteUnion Zeuge des ersten öffentlichen Auftritts des ehem. Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans Georg Maaßen in Köln. Foto: WerteUnion Thüringen